Herr Breton fordert aussichtsloses:
"Inhalte deutlich stärker moderieren, die Meinungsfreiheit schützen und entschlossen gegen Desinformation vorgehen"
Das geht so in der Form gar nicht. Desinformationen sind nicht absolut - so war gerade bei Corona ein exzellentes Beispiel wo aus der Desinformation von heute der Fakt von Morgen wurde (und das nicht nur an einer Stelle). Die gleiche Problematik ist an so vielen anderen Stellen aufgetreten - es kann hier nicht einem Plattformbetreiber zugeschrieben werden über Wahr und Falsch zu entscheiden. Herr Breton sollte selbst wissen - in einem Rechtsstaat kann nur die Judikative über Recht entscheiden. Das abwälzen auf die Plattformen ist der Versuch hier Mehrheitsansichten als absolut darzustellen - ob diese wirklich wahr sind ist völlig irrelevant.
Auch sind Moderation und Meinungsfreiheit immer zwei gegenpolige Seiten. Moderation ist subjektiv und wird einzelne Meinungen versuchen zu verdrängen - was die Meinungsfreiheit insofern einschränkt, das diese einfach keine Plattform mehr haben. Und Nein - es geht nicht um Hass und Gewalt oder Kinderpornografie - da hat Elon klar gemacht was gegen ein Gesetz eindeutig verstößt bleibt auch bei Twitter außen vor. Es geht um die vielen Grauzonen und Grauzonen entscheidet nicht der EU Kommissar oder ein Twitter Moderator, sondern nur ein ordentliches Gericht.