Wolfgang Nohl schrieb am 28. Februar 2012 16:12
> Ja klar.
> Aber das Ziel der ganzen Aktion ist doch allzu durchsichtig:Â
>Â
> "Was wollt ihr ACTA-Gegner eigentlich?
> Der EuGH hat das Abkommen geprĂĽftÂ
> und hat keine Bedenken.
> Also verabschieden wir das ACTA jetzt."
Genau wie bei Stuttgart-21 geschehen mit Bürgerentscheid,ablehnter
Baustopp,wird weiter gebaut.
Das gibt der Politik die Macht,bei zu heftigem Bürgerprotest eine
Gesetzesvorlage,so wie du sagst,prüfen zu lassen.
Damit haben sie einen Hebel,um ihre Entscheidungen durchzudrücken.
Wenn wichtige Entscheidungen,nicht mehr durchgesetzt werden
können,wird diese Regierung handlungsunfähig.
> Ja klar.
> Aber das Ziel der ganzen Aktion ist doch allzu durchsichtig:Â
>Â
> "Was wollt ihr ACTA-Gegner eigentlich?
> Der EuGH hat das Abkommen geprĂĽftÂ
> und hat keine Bedenken.
> Also verabschieden wir das ACTA jetzt."
Genau wie bei Stuttgart-21 geschehen mit Bürgerentscheid,ablehnter
Baustopp,wird weiter gebaut.
Das gibt der Politik die Macht,bei zu heftigem Bürgerprotest eine
Gesetzesvorlage,so wie du sagst,prüfen zu lassen.
Damit haben sie einen Hebel,um ihre Entscheidungen durchzudrücken.
Wenn wichtige Entscheidungen,nicht mehr durchgesetzt werden
können,wird diese Regierung handlungsunfähig.
