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  • gtsml

mehr als 1000 Beiträge seit 26.08.2009

Haltung überdenken!

Es ist bedauerlich, wenn es die USA noch immer ablehnen, solche
Machenschaffen in D zu unterlassen. Wenn das aber so ist, dann muss
Deutschland seine Haltung hinsichtlich der US-Geheimdienste deutlich
überdenken. Daher halte ich es für absolut sinnvoll, die
Spionageabwehr gezielt auch auf die Amis anzusetzen - ja frage mich,
warum das bisher noch nicht passiert ist? Außerdem könnte auch der
Auslandsgeheimdienst versuchen in Erfahrung zu bringen, welche
Methoden und Verfahren in welchem Umfang zum Einsatz kommt. Letztlich
muss man auch den letzten Schritt gehen und sicherstellen, dass die
NSA & Co. nicht auch noch Lauschposten auf deutschem Boden betreibt.
Einrichtungen wie Bad Aibling gehören unter die Kontrolle deutscher
Behörden oder müssen m. E. abgebaut werden. Ähnlich verhält es sich
mit vermuteten Einrichtungen auf US-Militärflughäfen usw.. Die
Botschaft in Berlin hat sicherlich einen besonderen diplomatischen
Status, den es zu achten gilt. Alles weitere basiert auf
Vereinbarungen, die man halt aufkündigen muss, wenn es nicht so
läuft, wie wir es akzeptieren können.

Was wir wohl nicht werden verhindern können, ist die Spionage von
US-Teritorium aus. Da gilt es m. E. zu prüfen, ob und welche
Sicherungsmaßnahmen helfen können. Nach wie vor bin ich der Ansicht,
dass Kommunikation nicht ohne Grund den Wirkungskreis deutscher bzw.
europäischer Gesetze verlassen sollte. 

Von den Russen oder Chinesen muss man so etwas wohl erwarten. Um so
entäuschender ist es, wenn auch die Amis davon nicht lassen können.
Schwer vorstellbar, dass denen ein "Weiter-So"-Kurs insgesamt noch
von nutzen sein kann.

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