<<<Beim Projekt "Mustererkennung und Video Tracking" (MuVit) würden
Anwendungsfragen "im Kontext von Werten wie Freiheit, Sicherheit,
Menschenwürde und Rechte auf Privatheit untersucht", unterstreicht
die Regierung weiter. Es würden Kriterien herausgearbeitet, wie der
Einsatz von Systemen zur Mustererkennung den gesellschaftlichen,
ethischen und rechtlichen Anforderungen genügen könne.>>>
Sicher, das wird man dem BMI alles zutragen. Nur haben Fakten,
Argumente, Vernunft und Diskussionen in Expertenrunden ja schon in
der Vergangenheit nicht ausgereicht. Verfassungsbruch ist Programm.
Da kann niemand etwas dran ändern. Selbst die lästigen Heinies vom
BVerfG nicht, denen der Bundesinnenminister laut Zeitungszitaten am
liebsten den Mund verbieten würde.
Darauf zu vertrauen, dass beim BMI von selbst Vernunft,
Ausgewogenheit sowie ethische Zurückhaltung einkehrt, ist eine
intellektuelle Bankrotterklärung, Spiel mit dem Feuer und Verrat am
Volke.
Anwendungsfragen "im Kontext von Werten wie Freiheit, Sicherheit,
Menschenwürde und Rechte auf Privatheit untersucht", unterstreicht
die Regierung weiter. Es würden Kriterien herausgearbeitet, wie der
Einsatz von Systemen zur Mustererkennung den gesellschaftlichen,
ethischen und rechtlichen Anforderungen genügen könne.>>>
Sicher, das wird man dem BMI alles zutragen. Nur haben Fakten,
Argumente, Vernunft und Diskussionen in Expertenrunden ja schon in
der Vergangenheit nicht ausgereicht. Verfassungsbruch ist Programm.
Da kann niemand etwas dran ändern. Selbst die lästigen Heinies vom
BVerfG nicht, denen der Bundesinnenminister laut Zeitungszitaten am
liebsten den Mund verbieten würde.
Darauf zu vertrauen, dass beim BMI von selbst Vernunft,
Ausgewogenheit sowie ethische Zurückhaltung einkehrt, ist eine
intellektuelle Bankrotterklärung, Spiel mit dem Feuer und Verrat am
Volke.