charon schrieb am 17. Mai 2001 15:54:
> madihn (madihn@gmx.de) schrieb am 17. Mai 2001 15:18:
> > Nachtrag:
> > Ich halte es auch für eine Anmaßung der Nichterfinder dem
> Erfinder
> > gegenüber von Trivialpatenten zu sprechen.
[...]
> > Einfach vorsicht mit solchen Urteilen!
> Aber hier sprichst Du ja auch genau das Problem an:
> Was ist ein Trivialpatent und was nicht. Bei manchen ist eindeutig
> bei anderen nicht.Wer will sich anmassen das zu beurteilen.
> Aber darus folgt auch: Sobald das Patentsystem nicht mehr verwendet
> wird um Erfindungen zu schuetzen, sondern dazu missbraucht wird
> vorhandene Monopolstellungen zu zementieren, sollte es zumindest
> sehr
> gruendlich ueberarbeitet werden (in meinen eher abgeschafft).
> Aber was in meinen Augen noch viel schlimmer als Trivialpatente
> ist,
> sind unethische Patente, wie sie heute vielfach im Bereich der
> Genforschung vorkommen. Und wieder stellt sich die Frage wer
> bestimmt, was noch unethisch ist, und was nicht?
> Letztlich ist das Patentrecht in seiner heutigen Form einfach nicht
> akzeptabel, weil es noch immer den technischen Stand von 1900
> repraesentiert, ohne auf kurze Produktlaufzeiten oder ethisch kaum
> vertretbare Patente einzugehen.
>
> Gruss
> Charon
>
>
Das mit der Ethik ist tatsächlich ein Problem.
Aber die Sache mit den Laufzeiten reguliert sich einfach über den
Aufwand für die Erhaltung des Patentes. Wenn die Opportunitätskosten
zur Umgehung geringer sind als die Jahresgebühren zur
Aufrechterhaltung... Weg damit, das bezahlt keiner und damit hat sich
das Thema erledigt.
Ich glaube mich ganz finster an eine Vorlesung zu erinnern, in der wir
mal recherchiert haben, wie lange Patente von Intel aufrechterhalten
werden. Das waren im Schnitt 4,5 Jahre. Auch wenn das nichts über die
Wirkung von Grundlagenpatenten aussagt, sagt es doch eine Menge.
Das mit den Softwarepatenten und Geschäftsplänen, die in den USA für so
viel Wirbel sorgen, und dank Territorialitätsprinzip nur dort, ist mir
auch nicht ganz klar, denn in den Verhandlungen zur WTO haben sich
gerade die USA gegen die Patentierbarkeit dieser Sachen ausgesprochen.
Daß gerade das Patentsystem der USA viele Macken hat, zumindest wenn
man von Osten her über den Atlink schaut, zeigt z.B. das
Hyperlink-Patent der British Telekom. Aber wie gesagt:
Territorialitätsprinzip.
Ansonsten schönen Tach noch!
> madihn (madihn@gmx.de) schrieb am 17. Mai 2001 15:18:
> > Nachtrag:
> > Ich halte es auch für eine Anmaßung der Nichterfinder dem
> Erfinder
> > gegenüber von Trivialpatenten zu sprechen.
[...]
> > Einfach vorsicht mit solchen Urteilen!
> Aber hier sprichst Du ja auch genau das Problem an:
> Was ist ein Trivialpatent und was nicht. Bei manchen ist eindeutig
> bei anderen nicht.Wer will sich anmassen das zu beurteilen.
> Aber darus folgt auch: Sobald das Patentsystem nicht mehr verwendet
> wird um Erfindungen zu schuetzen, sondern dazu missbraucht wird
> vorhandene Monopolstellungen zu zementieren, sollte es zumindest
> sehr
> gruendlich ueberarbeitet werden (in meinen eher abgeschafft).
> Aber was in meinen Augen noch viel schlimmer als Trivialpatente
> ist,
> sind unethische Patente, wie sie heute vielfach im Bereich der
> Genforschung vorkommen. Und wieder stellt sich die Frage wer
> bestimmt, was noch unethisch ist, und was nicht?
> Letztlich ist das Patentrecht in seiner heutigen Form einfach nicht
> akzeptabel, weil es noch immer den technischen Stand von 1900
> repraesentiert, ohne auf kurze Produktlaufzeiten oder ethisch kaum
> vertretbare Patente einzugehen.
>
> Gruss
> Charon
>
>
Das mit der Ethik ist tatsächlich ein Problem.
Aber die Sache mit den Laufzeiten reguliert sich einfach über den
Aufwand für die Erhaltung des Patentes. Wenn die Opportunitätskosten
zur Umgehung geringer sind als die Jahresgebühren zur
Aufrechterhaltung... Weg damit, das bezahlt keiner und damit hat sich
das Thema erledigt.
Ich glaube mich ganz finster an eine Vorlesung zu erinnern, in der wir
mal recherchiert haben, wie lange Patente von Intel aufrechterhalten
werden. Das waren im Schnitt 4,5 Jahre. Auch wenn das nichts über die
Wirkung von Grundlagenpatenten aussagt, sagt es doch eine Menge.
Das mit den Softwarepatenten und Geschäftsplänen, die in den USA für so
viel Wirbel sorgen, und dank Territorialitätsprinzip nur dort, ist mir
auch nicht ganz klar, denn in den Verhandlungen zur WTO haben sich
gerade die USA gegen die Patentierbarkeit dieser Sachen ausgesprochen.
Daß gerade das Patentsystem der USA viele Macken hat, zumindest wenn
man von Osten her über den Atlink schaut, zeigt z.B. das
Hyperlink-Patent der British Telekom. Aber wie gesagt:
Territorialitätsprinzip.
Ansonsten schönen Tach noch!