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966 Beiträge seit 16.09.2004

Partei und Fraktion trennen!

Das ist doch alles nicht verwunderlich! Wie man aus dem
Politikgeschehen der vergangenen Jahre unschwer erkennt, macht die
Fraktion (im Bundestag) oftmals eine andere Politik, als sie von der
Partei beschlossen wurde. In der Presse werden die 
Fraktionsmitglieder dann gerne à la "Krötenschlucken" zitiert. Das
ist aber auch nicht erstaunlich, denn obwohl Bündnis 90 / Die Grünen
der Bundesregierung angehört, ist die Fraktion weder so groß wie die
der SPD, noch gehört sie zu den großen Fraktionen im Bundestag.

Das was die Partei (hier gerne auch "Parteibasis") macht, ist
politische Voraussicht. Sie stellt Leitlinien auf, an welchem man
sich in Zukunft orientieren will.

Insofern sehe ich hier keine neue Ausrichtung. So ausgerichtet war
die Partei nämlich immer schon - nur die in der Öffentlichkeit
stattfindende Politik ist nur ganz selten die der Partei, sondern
fast ausschließlich die der Fraktion... und die Fraktion muss
schauen, dass sie sich mit ihrer praktischen Poltik an den
theoretischen Leitsätzen der Partei orientiert.
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