Klingt fast schon so wie eine Maulwurf-Operation in der
Generalbundesanwaltschaft:
Ein unbescholtener Wissenschaftler wird aus hahnebüchenen Gründen
(die auf den intelligenteren Teil der Bevölkerung ohnehin zutreffen)
in Einzelhaft genommen. Ausschlag geben Suchworte bei der
Internet-Recherche.
Wenn es irgendeiner Maßnahme bedurfte, um die geplante
Online-Durchsuchung in ihrer Unwirksamkeit und Gefährlichkeit
bloßzustellen, insbesondere in diesem gesetzlichen Kontext (§129a),
dann war es diese.
Das Thema dürfte damit vom Tisch sein. Ebenso wie der Einsatz der
Bundeswehr seit den denkwürdigen Einsätzen von Tornados zur
Demonstranten-Überwachung.
Zugegeben, das ist eine optimistische Sicht, aber die Katze ist damit
so was von aus dem Sack, daß es selbst dem letzten Hinterbänkler im
Parlament dämmern dürfte, wie er sich um die Zukunft von Recht und
Gerechtigkeit in diesem Lande verdient machen kann: Nein zur
Online-Durchsuchung und den gesammelten Schäuble-Vorschlägen!
Generalbundesanwaltschaft:
Ein unbescholtener Wissenschaftler wird aus hahnebüchenen Gründen
(die auf den intelligenteren Teil der Bevölkerung ohnehin zutreffen)
in Einzelhaft genommen. Ausschlag geben Suchworte bei der
Internet-Recherche.
Wenn es irgendeiner Maßnahme bedurfte, um die geplante
Online-Durchsuchung in ihrer Unwirksamkeit und Gefährlichkeit
bloßzustellen, insbesondere in diesem gesetzlichen Kontext (§129a),
dann war es diese.
Das Thema dürfte damit vom Tisch sein. Ebenso wie der Einsatz der
Bundeswehr seit den denkwürdigen Einsätzen von Tornados zur
Demonstranten-Überwachung.
Zugegeben, das ist eine optimistische Sicht, aber die Katze ist damit
so was von aus dem Sack, daß es selbst dem letzten Hinterbänkler im
Parlament dämmern dürfte, wie er sich um die Zukunft von Recht und
Gerechtigkeit in diesem Lande verdient machen kann: Nein zur
Online-Durchsuchung und den gesammelten Schäuble-Vorschlägen!