Kampagnen in den USA gegen Trivialpatente

In den USA hat längst eine öffentliche Diskussion darüber eingesetzt,
ob es in der Vergangenheit nicht zu viele Trivialpatente gegeben hat.

Beispiel 1:
"Open Patent Review" will durch öffentliche Kommentierungen von
Patentanmeldungen die immer häufiger kiritisierte Patentqualität in
den USA verbessern . Sponsoren dieses Projektes sind IBM und die New
York Law School. Beispielsweise soll es der Community ermöglicht
sein, dem Prüfer VOR seiner Entscheidung Dokumente zum Stand der
Technik zumailen (bzw. entgegenhalten) zu können. Hier geht es also
vorrangig um den Stand der Technik, bzw. die Neuheit einer
Patentanmeldung.

Beispiel 2:
Der Aufbau eines "Patent Quality Index", das Patentanmeldern, aber
wohl auch Prüfern und Lizenznehmern als Werkzeug zur Bewertung eines
Patentes dienen soll. Hier scheint es eher um die erfinderische Höhe
einer Patentanmeldung zu gehen.