Es ist erstaunlich, wie sehr sich Europa (speziell das sonst eher
untätige) Parlament in dieser Frage spreizt. Nicht das ich die Art
und Weise der Überwachung gut fände - nur um das gleich klar
zustellen - aber es ist nun mal so, dass jedes Land (also auch wir
Europäer) Auslandsspionage betreiben und ich bin mir ziemlich sicher,
dass insbesondere unser deutscher Geheimdienst auch da sehr aktiv
ist. Und ob das dann dort wirklich nur mit erlaubten Mitteln der
Rechtsstaatlichkeit zugeht, wage ich zu bezweifeln. Ich bin mir eher
sicher, dass der BND ähnliche Programme hat, die (man ahnt es schon)
vermutlich nicht nur außerhalb angewendet werden. Ob das in jedem
Fall komplett (IT-)technisch umgesetzt ist oder die Daten und
Informationen auf andere Weise zusammengeführt werden, spielt kaum
eine Rolle. Fakt ist, dass die Überwachung weltweit inzwischen ein
Ausmass angenommen hat, das mit Demokratie kaum noch etwas zu tun hat
und (nicht nur mir) sehr sauer aufstößt, da auch keine wirklich
wirksame Kontrolle gegeben ist. Und was bitte, erwartet das
EU-Parlament jetzt eigentlich wirklich? Das die USA das Programm
einstellen? Da glaube ich nicht mal im Traum dran - schließlich
laufen die Datenpakete rund um die Welt und man muss sie nur
abschöpfen...
Interessant übrigens, dass sich das EU-Parlament deutlich weniger um
die Probleme mit dem Euro und der EZB auf der einen und den nicht
zusammenpassenden wirtschaftlichen Entwicklungen der Mitgliedsstaaten
auf der anderen Seite kümmert. Auf das Ergebnis dieses Sturms im
Wasserglas bin ich dann mal neugierig...
untätige) Parlament in dieser Frage spreizt. Nicht das ich die Art
und Weise der Überwachung gut fände - nur um das gleich klar
zustellen - aber es ist nun mal so, dass jedes Land (also auch wir
Europäer) Auslandsspionage betreiben und ich bin mir ziemlich sicher,
dass insbesondere unser deutscher Geheimdienst auch da sehr aktiv
ist. Und ob das dann dort wirklich nur mit erlaubten Mitteln der
Rechtsstaatlichkeit zugeht, wage ich zu bezweifeln. Ich bin mir eher
sicher, dass der BND ähnliche Programme hat, die (man ahnt es schon)
vermutlich nicht nur außerhalb angewendet werden. Ob das in jedem
Fall komplett (IT-)technisch umgesetzt ist oder die Daten und
Informationen auf andere Weise zusammengeführt werden, spielt kaum
eine Rolle. Fakt ist, dass die Überwachung weltweit inzwischen ein
Ausmass angenommen hat, das mit Demokratie kaum noch etwas zu tun hat
und (nicht nur mir) sehr sauer aufstößt, da auch keine wirklich
wirksame Kontrolle gegeben ist. Und was bitte, erwartet das
EU-Parlament jetzt eigentlich wirklich? Das die USA das Programm
einstellen? Da glaube ich nicht mal im Traum dran - schließlich
laufen die Datenpakete rund um die Welt und man muss sie nur
abschöpfen...
Interessant übrigens, dass sich das EU-Parlament deutlich weniger um
die Probleme mit dem Euro und der EZB auf der einen und den nicht
zusammenpassenden wirtschaftlichen Entwicklungen der Mitgliedsstaaten
auf der anderen Seite kümmert. Auf das Ergebnis dieses Sturms im
Wasserglas bin ich dann mal neugierig...