In den Niederlanden sollte man sich jetzt ehrlicherweise dazu
durchringen, dass der "Tag der Befreiung" abgeschafft wird. Dank
Geerd Wilders mutieren die Niederlande zu einem faschistischen Staat.
Obwohl dieser unappetitliche Rechtsextreme nichts mehr zu melden hat,
fand in den Niederlanden ein totaler Umschwung von einer liberalen
demokratischen Gesellschaft zu einer calvinistisch - muffigen
Spießerautokratie statt. Dieses Papier ist beileibe nicht der erste
Anschlag auf die Freiheit.
1)Vor einigen Wochen wurde die Autobahn zwischen Arnheim und Utrecht
abgesperrt und sämtliche Benutzer von der Polizei, angefangen bei den
Fahrzeugen bis zur Leibesvisitation durchsucht. Begründung: ein
Bürgermeister einer Kleinstadt, die an der Autobahn gelegen ist,
verfügte diese Aktion. Er wollte damit verhindern, dass die
Einbruchsserien in Privathäuser (Für Flodderfans "Zonnedael lässt
grüßen") zunehmen. Die kriminellen Ausländer würden nämlich immer die
nahe Autobahn als Fluchtweg nutzen. Diese Aktion ist durch das
Parlament rechtlich abgesichert und erlaubt. Sie soll noch an vielen
anderen Stellen in den Niederlanden statt finden.
2)Die "Geerd Wilders-Cams". Zum Beispiel am Grenzübergang
Enschede-Gronau befinden sich über der Kraftfahrstraße Kameras, die
jedes Auto registrieren. Das trifft die ein- wie ausreisenden
Kraftfahrer. Begründet wurde diese Aktion angeblich mit der
Bekämpfung des illegalen Menschenhandels. Jedoch registriert wird
jeder Bürger.
Ich habe das Original-Papier von Opstelten durchgelesen. Es ist
erschreckend, wofür sich ein angeblich "liberales" VVD-Parteimitglied
einsetzt. Das schwere Verbrechen, was bekämpft werden soll, wer hätte
das gedacht, ist die Kinderpornografie, 80% des Berichtes handeln
davon, Phishing ist nur marginal. Anhand der bisherigen Erfahrungen
schildert er, dass die Ermittlungsbefugnisse ihm nicht ausreichend
sind und er fordert daher die Durchsuchung exterritorialer PC's,
Ipods, Tablets und Server. Dazu soll entsprechender Schadcode
installiert werden. Sehr interessant ist der feine Unterschied, den
er macht. Er schreibt zwar ständig von Rechtshilfeersuchen an die
anderen Staaten, aber wegen der Aussichtslosigkeit durch
Ermittlungshemmnisse (z.B. das deutsche Grundgesetz) ist es für ihn
unabdingbar von den Niederlanden aus beispielsweise in deutsche Netze
einzudringen und dort die erforderlichen Daten abzusaugen. Das ist
eine Alleinvertretungsanmaßung, die eigentlich ihr Beispiel nur in
der Zeit von 1933 - 1945 findet. Eine staatliche Souveränität wird
missachtet. Das sollte wirklich zu denken geben. Insofern knüpft
Opstelten an den NSB an - eine Organisation der niederländischen
Nationalsozialisten während der Besatzungszeit. Hier spricht
offenkundig die Herrenrasse.
Natürlich gibt es für den Innen-Friedrich, den argen Wüterich und
NPD-Zögerlich ein richtiges Leckerli. Die Erkenntnisse, die durch
illegales Absaugen der Niederländer erfolgen, werden dann den
entsprechenden Staaten zur Verfügung gestellt. Das heißt, was in
Deutschland zu ermitteln verboten ist, dieses kriminelle Geschäft
kann durch das niederländische Innenministerium besorgt werden und
dann anschließend im deutschen Strafprozess verwendet werden.
Ein solches Gebaren beweist, wie verkommen und absolutistisch die
westeuropäischen Regierungen bereits sind. Demokratische Grundrechte
sind ein Dreck und die Bürger werden sämtlich als Schwerverbrecher
angesehen, die man leider bisher nur noch nicht hat überführen
können.
In den Niederlanden gibt es keinen Anlass mehr die Befreiung vom
Faschismus zu feiern - der Faschismus ist längst wieder da.
durchringen, dass der "Tag der Befreiung" abgeschafft wird. Dank
Geerd Wilders mutieren die Niederlande zu einem faschistischen Staat.
Obwohl dieser unappetitliche Rechtsextreme nichts mehr zu melden hat,
fand in den Niederlanden ein totaler Umschwung von einer liberalen
demokratischen Gesellschaft zu einer calvinistisch - muffigen
Spießerautokratie statt. Dieses Papier ist beileibe nicht der erste
Anschlag auf die Freiheit.
1)Vor einigen Wochen wurde die Autobahn zwischen Arnheim und Utrecht
abgesperrt und sämtliche Benutzer von der Polizei, angefangen bei den
Fahrzeugen bis zur Leibesvisitation durchsucht. Begründung: ein
Bürgermeister einer Kleinstadt, die an der Autobahn gelegen ist,
verfügte diese Aktion. Er wollte damit verhindern, dass die
Einbruchsserien in Privathäuser (Für Flodderfans "Zonnedael lässt
grüßen") zunehmen. Die kriminellen Ausländer würden nämlich immer die
nahe Autobahn als Fluchtweg nutzen. Diese Aktion ist durch das
Parlament rechtlich abgesichert und erlaubt. Sie soll noch an vielen
anderen Stellen in den Niederlanden statt finden.
2)Die "Geerd Wilders-Cams". Zum Beispiel am Grenzübergang
Enschede-Gronau befinden sich über der Kraftfahrstraße Kameras, die
jedes Auto registrieren. Das trifft die ein- wie ausreisenden
Kraftfahrer. Begründet wurde diese Aktion angeblich mit der
Bekämpfung des illegalen Menschenhandels. Jedoch registriert wird
jeder Bürger.
Ich habe das Original-Papier von Opstelten durchgelesen. Es ist
erschreckend, wofür sich ein angeblich "liberales" VVD-Parteimitglied
einsetzt. Das schwere Verbrechen, was bekämpft werden soll, wer hätte
das gedacht, ist die Kinderpornografie, 80% des Berichtes handeln
davon, Phishing ist nur marginal. Anhand der bisherigen Erfahrungen
schildert er, dass die Ermittlungsbefugnisse ihm nicht ausreichend
sind und er fordert daher die Durchsuchung exterritorialer PC's,
Ipods, Tablets und Server. Dazu soll entsprechender Schadcode
installiert werden. Sehr interessant ist der feine Unterschied, den
er macht. Er schreibt zwar ständig von Rechtshilfeersuchen an die
anderen Staaten, aber wegen der Aussichtslosigkeit durch
Ermittlungshemmnisse (z.B. das deutsche Grundgesetz) ist es für ihn
unabdingbar von den Niederlanden aus beispielsweise in deutsche Netze
einzudringen und dort die erforderlichen Daten abzusaugen. Das ist
eine Alleinvertretungsanmaßung, die eigentlich ihr Beispiel nur in
der Zeit von 1933 - 1945 findet. Eine staatliche Souveränität wird
missachtet. Das sollte wirklich zu denken geben. Insofern knüpft
Opstelten an den NSB an - eine Organisation der niederländischen
Nationalsozialisten während der Besatzungszeit. Hier spricht
offenkundig die Herrenrasse.
Natürlich gibt es für den Innen-Friedrich, den argen Wüterich und
NPD-Zögerlich ein richtiges Leckerli. Die Erkenntnisse, die durch
illegales Absaugen der Niederländer erfolgen, werden dann den
entsprechenden Staaten zur Verfügung gestellt. Das heißt, was in
Deutschland zu ermitteln verboten ist, dieses kriminelle Geschäft
kann durch das niederländische Innenministerium besorgt werden und
dann anschließend im deutschen Strafprozess verwendet werden.
Ein solches Gebaren beweist, wie verkommen und absolutistisch die
westeuropäischen Regierungen bereits sind. Demokratische Grundrechte
sind ein Dreck und die Bürger werden sämtlich als Schwerverbrecher
angesehen, die man leider bisher nur noch nicht hat überführen
können.
In den Niederlanden gibt es keinen Anlass mehr die Befreiung vom
Faschismus zu feiern - der Faschismus ist längst wieder da.