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mehr als 1000 Beiträge seit 16.06.2000

An die Farbtöpfchen im Forum: Löschen nach(!) Strafverfolgung...

Ich habe nicht(!) geschrieben, dass Kinderpornographie im Netz
bleiben sollte, sondern es geht mir darum, dass man gefälligst "erst"
ermittelt und "dann" löscht. Wenn INHOPE etwa Listen rausgibt und die
Provider freiwillig Angebote abschalten, dann sind die Ermittlungen
erschwert. Das liegt an zweierlei:

1.) Konsumenten erreichen das Angebot nicht.
2.) Man warnt die Produzenten oder Verbreiter vor, spätestens durch
die behinderte Erreichbarkeit, selbst wenn der Provider den Betreiber
nicht in Kenntnis setzt.

Man hat sich beschwert, dass Provider nicht kooperieren würden und
sich auf ihre "Mittlerrolle" zurückziehen würden. Das heißt im
Prinzip, dass man dem Provider gesagt hat, dass da Kinderpornographie
ist und wohl nicht erst die kriminaltechnische Auswertung abgewartet
hat. Anders kann ich das nicht deuten, denn wenn ein Angebot
kriminaltechnisch ausgewertet ist, dann landet es bei erhärtetem
Verdacht ganz automatisch bei einem Staatsanwalt. Der meldet sich
dann nach der Ermittlung sofort beim Provider und würde eine
Abschaltung veranlassen, wenn das nur über den Provider möglich ist.
Und dann schaltet der Provider definitiv das Angebot ab, auch in den
USA - nur muss es unter die US-Definition von Kinderpornographie
fallen.

Und konkret, wenn es im Beitrag heißt:
« Aus der Perspektive der Strafverfolgung und des
US-Justizministeriums sei klar, dass jedes Mal, wenn ein
kinderpornografisches Bild entdeckt werde, dieses schnellstmöglich
von einem Server wieder heruntergenommen werden müsse. »

Nein, das ist ganz klar nicht die Maxime. Die Maxime ist, dass mit
den Medieninhalten korrelierte Straftaten aufgeklärt werden müssen,
und erst dann ist das Bild "schnellstmöglich" von einem Server
herunterzunehmen. Die Priorisierung ist da also falsch, es muss
primär um die Vermeidung von Schaden bei Opfern und die Verhinderung
von Wiederholungstaten gehen. Erst nachgeordnet geht es um die
Tilgung des kinderpornographischen Materials.

Ich schrieb weiter unten, dass hier zu unterscheiden ist zwischen
Medieninhalten, die Straftaten dokumentieren(Fotos, Filme etc.) und
solchen, die dies nicht tun(z.B. viele Zeichnungen, Texte). Weil nur
Ersterem "läuft eine Sexualstraftat an einem Kind" voraus, bei den
anderen nicht. Ich will es nicht sehen, dass Resourcen dafür geopfert
werden, dass man irgendwelche Mangas aus dem Netz tilgt, wenn
gleichzeitig die Verfolgung von Kindesmissbrauch dilettantisch und
schlampig betrieben wird.

Das kann nämlich nicht der Sinn der Sache sein, ganz sicher nicht.

Es ging zu keinem Zeitpunkt darum, dass die Löschung von
Kinderpornographie einer Zensur gleichkäme. Es ging immer nur darum,
dass die Behörden nichts gegen Kindesmissbrauch tun und
"intransparent" und ohne jegliche Kontrolle auf dem Rücken des
Kinderschutzes eine Zensurinfrastruktur aufbauen wollen. Niemand bei
den Netzaktivisten kam jemals auf die Idee, dass Kinderpornographie
im Netz bleiben sollte - das ist eine dummdreiste und vorsätzliche
Lüge der Zensurbefürworter.

Es ging und geht im Gegenteil darum, dass die Kinderporno-Sperren dem
Kinderschutz in massivster Weise schaden und die Strafverfolgung
behindern, während sie gleichzeitig einen unverhältnismäßig schweren
Eingriff in die Grundrechte darstellen.

Das ist sozusagen eine "Lose-Lose"-Situation, und dafür habe ich bei
der Thematik Kinderschutz nicht das geringste Verständnis.

MFG/Z
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