Hallo, ich möchte es euch nicht vorenthalten:Â
Ich nehm mal Bezug auf mein Post:Â
http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Re-Tja-Herr-Jurk/forum-163602/msg-17171973/read/
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Sehr geehrter Herr Fnorg (<- hab ich gemacht),
in den vergangenen Tagen haben Aktivisten der Piraten-Partei
versucht, im Internet meine Verfassungstreue in Frage zu stellen.
Die Frage, die gestellt wurde lautete:
„Wieso schränkt die SPD die einfachsten Grundrechte durch die
Internet-Zensur des Zugangserschwerungsgesetzes ein? Für mich
verstößt die SPD damit gegen das Grundgesetz.“
Ich sage klar: Die SPD verstößt damit nicht gegen das Grundgesetz.
Das Gesetz ist verfassungskonform, denn Artikel 1 des Grundgesetzes
schützt als oberstes Gebot die Menschenwürde. Diese
Selbstverständlichkeit in einem Rechtsstaat habe ich möglicherweise
nicht ausreichend ausgeführt.
Ich bleibe aber bei meiner festen Auffassung, dass der eingeschlagene
Weg der richtige ist. Pädophilen sollte es unmöglich gemacht werden,
kinderpornografische Bilder aus dem Internet anzusehen oder
herunterzuladen.
Ich persönlich hoffe darauf, dass es mit diesem Gesetz gelingt, das
Problem zu verringern. Wenn deshalb irgendwo auf der Welt nur ein
Kind nicht zu pornografischen Bildern missbraucht wird, hat sich die
Zugangserschwerung gelohnt.
Bei der nötigen Güterabwägung zwischen Freiheiten für Pädophilie und
Kinderschänder im Internet, die durch Zugangsbeschränkungen begrenzt
werden, und dem Schutz unserer Kinder steh ich auf der Seite der
Kinder. Die Piraten sollten gut überlegen, wo sie stehen wollen.
Wenn es die Community denn hören will: Es war Sachsens SPD unter
meiner Führung, die im vergangenen Herbst wesentliche Punkte bei der
Online-Überwachung aus dem Gesetzentwurf von Herrn Schäuble streichen
konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Jurk
--------------------- >8 snap -----------------------------------
is det nich ne Wolke...Â
So leset meine Antwort, die ich als "Antwort" zu diesem Post anlege..Â
Ich nehm mal Bezug auf mein Post:Â
http://www.heise.de/newsticker/foren/S-Re-Tja-Herr-Jurk/forum-163602/msg-17171973/read/
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Sehr geehrter Herr Fnorg (<- hab ich gemacht),
in den vergangenen Tagen haben Aktivisten der Piraten-Partei
versucht, im Internet meine Verfassungstreue in Frage zu stellen.
Die Frage, die gestellt wurde lautete:
„Wieso schränkt die SPD die einfachsten Grundrechte durch die
Internet-Zensur des Zugangserschwerungsgesetzes ein? Für mich
verstößt die SPD damit gegen das Grundgesetz.“
Ich sage klar: Die SPD verstößt damit nicht gegen das Grundgesetz.
Das Gesetz ist verfassungskonform, denn Artikel 1 des Grundgesetzes
schützt als oberstes Gebot die Menschenwürde. Diese
Selbstverständlichkeit in einem Rechtsstaat habe ich möglicherweise
nicht ausreichend ausgeführt.
Ich bleibe aber bei meiner festen Auffassung, dass der eingeschlagene
Weg der richtige ist. Pädophilen sollte es unmöglich gemacht werden,
kinderpornografische Bilder aus dem Internet anzusehen oder
herunterzuladen.
Ich persönlich hoffe darauf, dass es mit diesem Gesetz gelingt, das
Problem zu verringern. Wenn deshalb irgendwo auf der Welt nur ein
Kind nicht zu pornografischen Bildern missbraucht wird, hat sich die
Zugangserschwerung gelohnt.
Bei der nötigen Güterabwägung zwischen Freiheiten für Pädophilie und
Kinderschänder im Internet, die durch Zugangsbeschränkungen begrenzt
werden, und dem Schutz unserer Kinder steh ich auf der Seite der
Kinder. Die Piraten sollten gut überlegen, wo sie stehen wollen.
Wenn es die Community denn hören will: Es war Sachsens SPD unter
meiner Führung, die im vergangenen Herbst wesentliche Punkte bei der
Online-Überwachung aus dem Gesetzentwurf von Herrn Schäuble streichen
konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Jurk
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is det nich ne Wolke...Â
So leset meine Antwort, die ich als "Antwort" zu diesem Post anlege..Â