dank einiger Machtgeiler Hintermänner oder Politiker (oder beides)
hat seit Beginn des Internets stillschweigend eine UM-Kehrung
rechtsstaatlicher Prinzipien begonnen unter Verlust von:
- Unschuldsvermutung
- Aufhebung der richterlichen Genehmigung von Beweiserhebung
- Verwertung von Beweisen für Jedermann
- Privat-Leben
- freie Entfaltung der Persönlichkeit
Als scheinbar gewichtige Begründung wird geltend gemacht:
- Prävention gegen
- Terrorismus,
- Kinderpornographie,
- Organisierte Kriminialität (Menschenhandel, Rauschgift,
Waffenhandel),
- Steuerhinterziehung
Wo früher VOR der Internet-Revolution mindestens noch ein Brief oder
Bote durch die Lande schleichen musste, von a nach b wird dies
aktuell "verdeckt" von einer weltweiten elektronischen Infrastruktur
übernommen.
Während dazumal eine "Beschattung" erst bei Verdacht angeordnet und
ausgewertet wurde, meint diese die aktuelle Machtpolitik und ihre
Schergen, bereits preemptorisch anordnen zu dürfen, wobei sie den
Eindruck zu erwecken versucht, daß heute - im Vergleich zu früher -
so viel mehr passiert, daß man dieser Fülle anders gar nicht Herr
werden könne.
Dabei hat die Anzahl der kriminellen Fälle insgesamt doch wohl gar
nicht in diesem Umfang zugenommen oder nur, weil entsprechende
gesetzliche Regelungen bisher fehlen. Denn was nicht strafbar ist,
kann auch nicht bestraft werden und ist somit auch nicht straffällig
oder gar illegal.
Durften vormals bestimmte Daten überhaupt erst erhoben werden NACHDEM
ein unbescholtener Bürger von einem Richter als "verdächtig" erkannt
worden war, sollen heute plötzlich ohne Not Daten bereits permanent
im Voraus erfasst und abgespeichert und für entsprechende Dienste
rund um die Uhr verfügbar gehalten werden, ohne daß ein Zugriff
überhaupt auch nur bemerkt werden darf.
Mit dieser Rechts-UM-Kehrung wird jeder Bürger heute unmittelbar vom
Unschuldigen zum Verdächtigen. Der Bürger wird damit also in seiner
persönlichen strafrechtlichen Integrität nachhaltig geschädigt, er
verliert ab sofort seine strafrechtliche UNSCHULD!
Für den unbefangenen Beobachter scheint sofort klar WARUM es zu einer
derartigen UM-Widmung kommen soll!
Es ist eine dringend notwendige Maßnahme für Regierungen und
Machteliten, welche die Verbindung zu ihren Bürgern bereits verloren
haben oder diesen Verlust stets zu befürchten haben.
Für einen "Staatsdiener", der die öffentliche Meinung im
"Vordergrund" über Twitter, Facebook und andere System beobachten
will, ist dies bei weitem nicht so transparent, wie wenn er diese
Daten quasi "von hinten-herum" gleich in ihrer Totalität mit weiteren
Merkmalen, die bis zur eindeutigen Identifzierung reichen, en Block
für ein gesamtes Volk abgreifen kann.
Nur solche "saftigen Volldaten" erlauben anschließend ein wirksames
Data-Mining und ermöglichen weiterhin entsprechende gezielte
politische Gegenmaßnahmen um die politische Meinung ggf. in einem
ganz bestimmten Interesse zu beeinflussen und zu steuern. Es ist
nirgendwo sichergestellt, daß diese Steuerung nicht etwa im Sinne und
zum Besten des Volkes, sondern in der Regel wohl sogar GEGEN die
Interessen der Mehrheit und damit des Volkes erfolgen wird.
Dieses letztere ist aber nur möglich, wenn man, wie dies von der
?Mehrzahl? heutiger Politiker immer gerne unterschwellig unterstellt
wird, dem "Volk" kein eigenes politisches Urteil und damit keine
eigene
politische Meinung und ENTSCHEIDUNGSFÄHIGKEIT zugestehen kann. Aus
diesem Grund muss ja das Volk dann auch von diesen Politikern in
ihrem und im Sinne des Volkes geführt werden können.
Wie die Dokumente von Edward Snowden enthüllen gibt es dazu eine
ganze Palette psychologisch ausgeklügelter und wissenschaftlich
erforschter Techniken und Strategieen, die dann gegen aufkommende
"gefährliche Meinungen" und gar "freiheitliche Tendenzen" eingesetzt
werden können.
Dieses Anfangsszenario ist aber nur möglich, wenn, wie oben
dargestellt, dem Bürger ab sofort seine bisher vermutete Unschuld
endgültig abgesprochen wird, damit er nunmehr grundsätzlich als
Verdächtig geltend, entsprechend systematisch überwacht werden kann.
DAS ist wohl der fundamentale Ansatz aller aktuellen Bestrebungen
einer Politiker-Kaste, die eines häufigen berechtigten Aufbegehrens
ihrer Bürger müde ist und sich von immer bewußter werdenden Bürgern
möglichst
nicht mehr in die besonders zweifelhaften Teile ihres Handelsn
"hereinpfuschen" lassen möchte.
Die Vorratsdatenspeicherung ist also nur die konsequente Fortsetzung
des altbekannten preußischen Polizeistaates mit Mitteln die
unmittelbar in feinste Elemente einer jeden persönlichen Existenz
reichen können.
Es wäre daher endlich an der Zeit grundsätzlich darüber nachzudenken,
ob die o.g. Bedürfnisse auf "politische Transparenz" eher mit
polizeistaatlichen oder ordnungspolitischen Methoden verfolgt werden
sollen. Für einen Verfechter Ordnungspolitischer Grundsätze ist klar,
daß JEDES ordnungspolitische Defizit unweigerlich entweder zu Chaos
oder Überwachungsstaat führen MUSS!
Wäre also ggf. angebracht diese Disziplin zur Tagesordnung zu erheben
um von den ewigen, scheinbar aussichtslosen Polizei-Staats-Methoden
endlich Abstand gewinnen zu können.
th.
s.a.
Walter Eucken, die Interdependenz der Ordnungen
s.a.
www.sffo.de
hat seit Beginn des Internets stillschweigend eine UM-Kehrung
rechtsstaatlicher Prinzipien begonnen unter Verlust von:
- Unschuldsvermutung
- Aufhebung der richterlichen Genehmigung von Beweiserhebung
- Verwertung von Beweisen für Jedermann
- Privat-Leben
- freie Entfaltung der Persönlichkeit
Als scheinbar gewichtige Begründung wird geltend gemacht:
- Prävention gegen
- Terrorismus,
- Kinderpornographie,
- Organisierte Kriminialität (Menschenhandel, Rauschgift,
Waffenhandel),
- Steuerhinterziehung
Wo früher VOR der Internet-Revolution mindestens noch ein Brief oder
Bote durch die Lande schleichen musste, von a nach b wird dies
aktuell "verdeckt" von einer weltweiten elektronischen Infrastruktur
übernommen.
Während dazumal eine "Beschattung" erst bei Verdacht angeordnet und
ausgewertet wurde, meint diese die aktuelle Machtpolitik und ihre
Schergen, bereits preemptorisch anordnen zu dürfen, wobei sie den
Eindruck zu erwecken versucht, daß heute - im Vergleich zu früher -
so viel mehr passiert, daß man dieser Fülle anders gar nicht Herr
werden könne.
Dabei hat die Anzahl der kriminellen Fälle insgesamt doch wohl gar
nicht in diesem Umfang zugenommen oder nur, weil entsprechende
gesetzliche Regelungen bisher fehlen. Denn was nicht strafbar ist,
kann auch nicht bestraft werden und ist somit auch nicht straffällig
oder gar illegal.
Durften vormals bestimmte Daten überhaupt erst erhoben werden NACHDEM
ein unbescholtener Bürger von einem Richter als "verdächtig" erkannt
worden war, sollen heute plötzlich ohne Not Daten bereits permanent
im Voraus erfasst und abgespeichert und für entsprechende Dienste
rund um die Uhr verfügbar gehalten werden, ohne daß ein Zugriff
überhaupt auch nur bemerkt werden darf.
Mit dieser Rechts-UM-Kehrung wird jeder Bürger heute unmittelbar vom
Unschuldigen zum Verdächtigen. Der Bürger wird damit also in seiner
persönlichen strafrechtlichen Integrität nachhaltig geschädigt, er
verliert ab sofort seine strafrechtliche UNSCHULD!
Für den unbefangenen Beobachter scheint sofort klar WARUM es zu einer
derartigen UM-Widmung kommen soll!
Es ist eine dringend notwendige Maßnahme für Regierungen und
Machteliten, welche die Verbindung zu ihren Bürgern bereits verloren
haben oder diesen Verlust stets zu befürchten haben.
Für einen "Staatsdiener", der die öffentliche Meinung im
"Vordergrund" über Twitter, Facebook und andere System beobachten
will, ist dies bei weitem nicht so transparent, wie wenn er diese
Daten quasi "von hinten-herum" gleich in ihrer Totalität mit weiteren
Merkmalen, die bis zur eindeutigen Identifzierung reichen, en Block
für ein gesamtes Volk abgreifen kann.
Nur solche "saftigen Volldaten" erlauben anschließend ein wirksames
Data-Mining und ermöglichen weiterhin entsprechende gezielte
politische Gegenmaßnahmen um die politische Meinung ggf. in einem
ganz bestimmten Interesse zu beeinflussen und zu steuern. Es ist
nirgendwo sichergestellt, daß diese Steuerung nicht etwa im Sinne und
zum Besten des Volkes, sondern in der Regel wohl sogar GEGEN die
Interessen der Mehrheit und damit des Volkes erfolgen wird.
Dieses letztere ist aber nur möglich, wenn man, wie dies von der
?Mehrzahl? heutiger Politiker immer gerne unterschwellig unterstellt
wird, dem "Volk" kein eigenes politisches Urteil und damit keine
eigene
politische Meinung und ENTSCHEIDUNGSFÄHIGKEIT zugestehen kann. Aus
diesem Grund muss ja das Volk dann auch von diesen Politikern in
ihrem und im Sinne des Volkes geführt werden können.
Wie die Dokumente von Edward Snowden enthüllen gibt es dazu eine
ganze Palette psychologisch ausgeklügelter und wissenschaftlich
erforschter Techniken und Strategieen, die dann gegen aufkommende
"gefährliche Meinungen" und gar "freiheitliche Tendenzen" eingesetzt
werden können.
Dieses Anfangsszenario ist aber nur möglich, wenn, wie oben
dargestellt, dem Bürger ab sofort seine bisher vermutete Unschuld
endgültig abgesprochen wird, damit er nunmehr grundsätzlich als
Verdächtig geltend, entsprechend systematisch überwacht werden kann.
DAS ist wohl der fundamentale Ansatz aller aktuellen Bestrebungen
einer Politiker-Kaste, die eines häufigen berechtigten Aufbegehrens
ihrer Bürger müde ist und sich von immer bewußter werdenden Bürgern
möglichst
nicht mehr in die besonders zweifelhaften Teile ihres Handelsn
"hereinpfuschen" lassen möchte.
Die Vorratsdatenspeicherung ist also nur die konsequente Fortsetzung
des altbekannten preußischen Polizeistaates mit Mitteln die
unmittelbar in feinste Elemente einer jeden persönlichen Existenz
reichen können.
Es wäre daher endlich an der Zeit grundsätzlich darüber nachzudenken,
ob die o.g. Bedürfnisse auf "politische Transparenz" eher mit
polizeistaatlichen oder ordnungspolitischen Methoden verfolgt werden
sollen. Für einen Verfechter Ordnungspolitischer Grundsätze ist klar,
daß JEDES ordnungspolitische Defizit unweigerlich entweder zu Chaos
oder Überwachungsstaat führen MUSS!
Wäre also ggf. angebracht diese Disziplin zur Tagesordnung zu erheben
um von den ewigen, scheinbar aussichtslosen Polizei-Staats-Methoden
endlich Abstand gewinnen zu können.
th.
s.a.
Walter Eucken, die Interdependenz der Ordnungen
s.a.
www.sffo.de