Mit_linux_wär_das_nicht_passiert schrieb am 18. August 2011 02:41
> Wie wär's mit diesem Ansatz: Jeder, der Angst davor hat, dass er
> versehentlich ein Patent verletzt haben könnte, darf seine Erfindung
> beschreiben und die Beschreibung beim Patentamt hinterlegen. Meldet
> ein Jahr lang niemand Ansprüche auf verwendete Technologien an, darf
> die Erfindung ohne Einschränkungen verwendet und vermarktet werden
> und es können keinerlei Patentansprüche mehr gegen sie erhoben
> werden.
>
> Das würde die Sicherheit schaffen, die kleine und mittlere
> Unternehmen benötigen, um mit Innovationen Erfolg haben zu können.
Das halte ich für einen brauchbaren Lösungsansatz. Das würde
U-Boot-Patente und und Patente als Waffe gegen unliebsame Konkurrenz
eliminieren ohne das für gewisse Dinge durchaus nützliche
Patentsystem ganz aufgeben zu müssen (was politisch eh nicht
durchsetzbar wäre). Patentinhaber erhalten das Privileg eines
staatlich garantierten Monopols, daher kann man ihnen ruhig den
Mehraufwand zumuten die eigenen Patente entsprechend zu verteidigen.
Allerdings könnte das Ganze dazu führen, dass der Spiess dann einfach
herumgedreht wird und die Gauner im Patentwesen dann einfach das
Patentamt mit den erwähnten "Beschreibungen" zumüllen, so wie sie es
vorher mit den Patenten gemacht haben. Diese sind dann genau wie die
Patente möglichst allgemein formuliert und dienen in ihrer Masse dazu
leicht übersehen zu werden - so könnten dann etliche Patentinhaber um
ihre vielleicht durchaus berechtigten Schutzansprüche gebracht
werden.
Finn
> Wie wär's mit diesem Ansatz: Jeder, der Angst davor hat, dass er
> versehentlich ein Patent verletzt haben könnte, darf seine Erfindung
> beschreiben und die Beschreibung beim Patentamt hinterlegen. Meldet
> ein Jahr lang niemand Ansprüche auf verwendete Technologien an, darf
> die Erfindung ohne Einschränkungen verwendet und vermarktet werden
> und es können keinerlei Patentansprüche mehr gegen sie erhoben
> werden.
>
> Das würde die Sicherheit schaffen, die kleine und mittlere
> Unternehmen benötigen, um mit Innovationen Erfolg haben zu können.
Das halte ich für einen brauchbaren Lösungsansatz. Das würde
U-Boot-Patente und und Patente als Waffe gegen unliebsame Konkurrenz
eliminieren ohne das für gewisse Dinge durchaus nützliche
Patentsystem ganz aufgeben zu müssen (was politisch eh nicht
durchsetzbar wäre). Patentinhaber erhalten das Privileg eines
staatlich garantierten Monopols, daher kann man ihnen ruhig den
Mehraufwand zumuten die eigenen Patente entsprechend zu verteidigen.
Allerdings könnte das Ganze dazu führen, dass der Spiess dann einfach
herumgedreht wird und die Gauner im Patentwesen dann einfach das
Patentamt mit den erwähnten "Beschreibungen" zumüllen, so wie sie es
vorher mit den Patenten gemacht haben. Diese sind dann genau wie die
Patente möglichst allgemein formuliert und dienen in ihrer Masse dazu
leicht übersehen zu werden - so könnten dann etliche Patentinhaber um
ihre vielleicht durchaus berechtigten Schutzansprüche gebracht
werden.
Finn