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  • exeon

58 Beiträge seit 22.08.2001

Patente nach erfinderischer Höhe

Wie wäre es, wenn jedes Patent gleich von Anfang an vom Patentamt
einen Preisstempel für erfinderische Höhe bekommt. Sagen wir mal
Ausgaben für Forschung, Entwicklung Test usw. mal 5. Das ist dann der
Betrag, der maximal an Lizenzkosten über die gesamte Laufzeit erhoben
werden darf. Sobald die Gesamtlizenzkosten reingespielt wurden, läuft
das Patent ab, und der Inhalt wird Stand der Technik.
Wenn Firma A ein Patent besitzt und Firma B dieses nutzen will, hat
Firma B das Recht durch sofortige Zahlung der Lizenzkosten das Patent
frei zu kaufen. Für Firma A immer noch ein guter Deal, sie hat ja 5
mal mehr Einnahmen als Ausgaben.

Ein Beispiel:

http://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Schwere-Schlappe-fuer-Apple-im-Patentstreit-mit-Motorola-1393064.html

Apple zahlt Motorola 50000€ und alles is klar. (Habe das Patent
gelesen, so etwas entwickelt jeder normale Softwareentwickler in
unter einem Monat. Dann nocheinmal ein Monat für den Rechtsverdreher
der den Text schreibt, das alles großzügig aufgerundet)


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