"("Das Fernsehen droht, seine publizistische Seele zu verlieren",
zeigte sich ZDF-Intendant Markus Schächter in Berlin besorgt. "Es
verlässt seinen gesellschaftlichen Auftrag und hat nicht mehr das
Ziel, das Gespräch der Gesellschaft anzustacheln."
ARD-Generalsekretärin Verena Wiedemann fürchtete gar, dass sich
"unsere Demokratie grundsätzlich verändern wird".)" (Artikel Zitat)
Geht es wirklich darum?
Der Kern der Diskussionen ist, ob Internet als Verbreitungsmedium
durch den Rundfunkstaatsvertrag allgemein gebührenpflichtig
wird.(Satzung über die Zugangsfreiheit zu digitalen Diensten §53Abs6
RStV.pdf)
Alles was über Rundfunk ausgestrahlt wird, analog oder digital, wird
auch in Zukunft gebührenpflichtig bleiben.
Grundsätzlich geht es hier um die Verbreitungsart von ÖR, Privaten.
Unterschieden werden muss zwischen ÖR und privaten Anbietern. Der ÖR
hat auch Pflichten nach RStV, die Private nicht haben.
Beachtet werden muss auch, dass der ÖR keinen Marktgesetzen
unterliegt, da seine Finanzierung über GG und RStV und weitere
spezielle Landesgesetze sichergestellt ist.
Private unterliegen üblichen Marktgesetzten.
Ich möchte nochmal ausdrücklich darauf hinweisen, dass es hier um die
Beherrschung des Mediums Internet geht, also das ein weiterer
Verbreitungsweg, den weder die ÖR noch sonstige staatliche
Institutionen geschaffen haben noch instant halten.
Mein Appell: Seht die Grundsatzdiskussion: Wehret Euch gegen die
Okkupation des Internets.
Eine Verfassungsklage ist anhängig.
Aber seit Euch alle bewußt: Es geht um den GEZ-freien Zugang zum
Internet.
zeigte sich ZDF-Intendant Markus Schächter in Berlin besorgt. "Es
verlässt seinen gesellschaftlichen Auftrag und hat nicht mehr das
Ziel, das Gespräch der Gesellschaft anzustacheln."
ARD-Generalsekretärin Verena Wiedemann fürchtete gar, dass sich
"unsere Demokratie grundsätzlich verändern wird".)" (Artikel Zitat)
Geht es wirklich darum?
Der Kern der Diskussionen ist, ob Internet als Verbreitungsmedium
durch den Rundfunkstaatsvertrag allgemein gebührenpflichtig
wird.(Satzung über die Zugangsfreiheit zu digitalen Diensten §53Abs6
RStV.pdf)
Alles was über Rundfunk ausgestrahlt wird, analog oder digital, wird
auch in Zukunft gebührenpflichtig bleiben.
Grundsätzlich geht es hier um die Verbreitungsart von ÖR, Privaten.
Unterschieden werden muss zwischen ÖR und privaten Anbietern. Der ÖR
hat auch Pflichten nach RStV, die Private nicht haben.
Beachtet werden muss auch, dass der ÖR keinen Marktgesetzen
unterliegt, da seine Finanzierung über GG und RStV und weitere
spezielle Landesgesetze sichergestellt ist.
Private unterliegen üblichen Marktgesetzten.
Ich möchte nochmal ausdrücklich darauf hinweisen, dass es hier um die
Beherrschung des Mediums Internet geht, also das ein weiterer
Verbreitungsweg, den weder die ÖR noch sonstige staatliche
Institutionen geschaffen haben noch instant halten.
Mein Appell: Seht die Grundsatzdiskussion: Wehret Euch gegen die
Okkupation des Internets.
Eine Verfassungsklage ist anhängig.
Aber seit Euch alle bewußt: Es geht um den GEZ-freien Zugang zum
Internet.