1) Der Zusammenhang zwischen LKW-Maut auf deutschen Autobahnen
und der Pfandpflicht für Getränkeverpackungen
Es mag Sinn machen, parallelen zwischen LKW-Maut
und anderen, politisch initierten,
technischen "Großprojekten" zu ziehen.
Spontan fällt da der Transrapid ins Auge:
-Initiator war in beiden Fällen das BM Verkehr,
Beamte in einer Behörde
-Neben der primären Aufgabe ging es immer auch um Industriepolitik
-Statt (international) erprobte Technik weiterzuentwickeln,
wurden deutsche Sonderwege bestritten
-Entwickelt auf Steuerzahlerkosten von staatsnahen Großkonzernen
-Rechtfertigung der überproportional hohen Kosten durch
"Exportchancen"
-Die potentiellen Märkte, Nutzer und Kunden spielten dabei keine
Rolle.
Aber was bitte schön haben die (technischen) Probleme
bei der Umsetzung der LKW-Maut,
wie Fehler in der Software der OBUs,
Schwierigkeiten bei der Systemintegration,
und das Projektmanagement von Toll Collect,
mit einem Pfand auf Getränkeverpackungen zu tun ?
In meinen Augen verschleiert
dieser unsinnige Dosenvergleich
nur den Blick auf die tatsächlichen Probleme.
Und daran kann hier doch niemand interessiert sein ...
Oder ?
2) Gibt es perönliche Schuld/Verantwortung von Manfred Stolpe
in seiner Funktion als Bundesverkehrsminister
Selbst wer sich intensiv mit dem Thema LKW-Maut
beschäftigt hat, kann dazu,
zumindest zum jetzigen Zeitpunkt, wenig sagen.
Seriöse Journalisten sehen es zumindest so.
Ein Grund dafür ist die Geheimhaltung der Vertragsdetails
(Meiner unmaßgeblichen Meinung nach schlicht ein Skandal,
wenn wie in diesem Fall, nicht einmal der Bundestag
seinen Kontrollaufgaben nachkommen kann ...
aber die Schuld von Stolpe ?
Der sprach sich letzte Woche für eine offenlegung aus ...)
Fakt ist :
Die Pläne zur Einführung einer
streckenbezogenen Autobahnmaut für LKW
reichen bis weit in die 90er Jahre zurück,
damals war Matthias Wissman BM Verkehr.
Minister kommen und gehen,
Beamte und Lobbyisten bleiben bestehen ...
Unterzeichnet wurden die Geheimverträge
in der Amtszeit von Herrn Bodewig.
Eine mögliche persönliche Verantwortung
von Manfred Stolpe wird sich nur im Rückblick,
in einigen Wochen, Monaten oder Jahren klären lassen.
Je nachdem, wie schnell und heftig es knallt,
ob, wann und wie eine juristische Aufarbeitung zustande kommt.
Bis dahin sollte sich Kritik an Herrn Stolpe auf SEINE
konkreten Handlungen und Entscheidungen beziehen.
In meinen Augen verschleiern
unbegründete Schuldzuweisungen an Manfred Stolpe
nur den Blick auf die tatsächlichen Probleme.
Und daran kann hier doch niemand interessiert sein ...
Oder ?
und der Pfandpflicht für Getränkeverpackungen
Es mag Sinn machen, parallelen zwischen LKW-Maut
und anderen, politisch initierten,
technischen "Großprojekten" zu ziehen.
Spontan fällt da der Transrapid ins Auge:
-Initiator war in beiden Fällen das BM Verkehr,
Beamte in einer Behörde
-Neben der primären Aufgabe ging es immer auch um Industriepolitik
-Statt (international) erprobte Technik weiterzuentwickeln,
wurden deutsche Sonderwege bestritten
-Entwickelt auf Steuerzahlerkosten von staatsnahen Großkonzernen
-Rechtfertigung der überproportional hohen Kosten durch
"Exportchancen"
-Die potentiellen Märkte, Nutzer und Kunden spielten dabei keine
Rolle.
Aber was bitte schön haben die (technischen) Probleme
bei der Umsetzung der LKW-Maut,
wie Fehler in der Software der OBUs,
Schwierigkeiten bei der Systemintegration,
und das Projektmanagement von Toll Collect,
mit einem Pfand auf Getränkeverpackungen zu tun ?
In meinen Augen verschleiert
dieser unsinnige Dosenvergleich
nur den Blick auf die tatsächlichen Probleme.
Und daran kann hier doch niemand interessiert sein ...
Oder ?
2) Gibt es perönliche Schuld/Verantwortung von Manfred Stolpe
in seiner Funktion als Bundesverkehrsminister
Selbst wer sich intensiv mit dem Thema LKW-Maut
beschäftigt hat, kann dazu,
zumindest zum jetzigen Zeitpunkt, wenig sagen.
Seriöse Journalisten sehen es zumindest so.
Ein Grund dafür ist die Geheimhaltung der Vertragsdetails
(Meiner unmaßgeblichen Meinung nach schlicht ein Skandal,
wenn wie in diesem Fall, nicht einmal der Bundestag
seinen Kontrollaufgaben nachkommen kann ...
aber die Schuld von Stolpe ?
Der sprach sich letzte Woche für eine offenlegung aus ...)
Fakt ist :
Die Pläne zur Einführung einer
streckenbezogenen Autobahnmaut für LKW
reichen bis weit in die 90er Jahre zurück,
damals war Matthias Wissman BM Verkehr.
Minister kommen und gehen,
Beamte und Lobbyisten bleiben bestehen ...
Unterzeichnet wurden die Geheimverträge
in der Amtszeit von Herrn Bodewig.
Eine mögliche persönliche Verantwortung
von Manfred Stolpe wird sich nur im Rückblick,
in einigen Wochen, Monaten oder Jahren klären lassen.
Je nachdem, wie schnell und heftig es knallt,
ob, wann und wie eine juristische Aufarbeitung zustande kommt.
Bis dahin sollte sich Kritik an Herrn Stolpe auf SEINE
konkreten Handlungen und Entscheidungen beziehen.
In meinen Augen verschleiern
unbegründete Schuldzuweisungen an Manfred Stolpe
nur den Blick auf die tatsächlichen Probleme.
Und daran kann hier doch niemand interessiert sein ...
Oder ?