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  • Euro2001

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Re: Zitate

WolPhill schrieb am 15. November 2011 09:33

> Die auch erwähnte "Plaintiff I don't like" definition ist subjektiv.
> Ich kann Dir versichern, dass so gut wie jeder, der aus einem Patent
> oder Geschmacksmuster angegriffen wird, der Ansicht ist, der
> Patentinhaber handele unangemessen, das Patent sei trivial oder der
> Gegner sei böse und damit sowas wie ein Patenttroll. 

Das Gefühl, dass ein Patent trivial ist, könnte vielleicht daher
kommen, dass man das gleiche Problem überdacht hat, und zu der
gleichen Lösung gekommen ist. U.U. könnte das ein Indiz sein, mal
über diese sog. Erfindungshöhe nachzudenken (Zitat aus Wikipedia):

"Die vereinheitlichten europäischen Patentgesetze bestimmen – neben
anderem – einhellig: Eine Erfindung ist nur dann patentfähig, „wenn
sie sich für den Fachmann nicht in naheliegender Weise aus dem Stand
der Technik ergibt“

Das müsste im Umkehrschluss bedeuten: kommt ein Fachmann durch
Nachdenken zur gleichen Lösung, kann der Sache keine ausreichende
Erfindungshöhe und damit kein Patentschutz zugebilligt werden. Das
Problem mit den Patenttrollen ist jedoch, dass sie häufig mit
Patenten agieren, auf die genau dies zutrifft, es sich also um
Patente handelt, die eigentlich nie hätten erteilt werden dürfen
(viele Fälle enden ja auch damit, dass die angeführten Patente
gelöscht werden).

Ich denke, das Problem ist nicht das Patentwesen an sich, sondern
eine Inflation der erteilten Patente. Jedes Fortschrittchen wird
heute ja sofort patentiert, mit dem Erfolg, dass manche Firmen schon
garnicht mehr wirklich wissen, was sie patentiert haben (der alte
Spruch "Wenn Siemens wüsste, was Siemens weiss" ist leider durchaus
Wirklichkeit).

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