Auslegungssache 110: Das EU-Wahl-Special
Im Datenschutz-Podcast von c't erörtern Falk Steiner, Joerg Heidrich und Holger Bleich die digitalpolitische Lage vor und nach der Europawahl am 9. Juni.
- Holger Bleich
Die aktuelle Episode des c't-Datenschutz-Podcasts steht fast komplett im Zeichen der Europawahl, die in Deutschland am 9. Juni stattfindet. c't-Redakteur Holger Bleich und heise-Justiziar Joerg Heidrich haben sich vorgenommen, einen digitalpolitischen und datenschutzrechtlichen Rückblick auf die vergangene Legislaturperiode zu wagen und begründet dazu aufzurufen, wählen zu gehen.
(Bild: Falk Steiner kurz vor der Aufzeichnung der Auslegungssache)
Als versierter Gast bereichert diesmal Falk Steiner das Gespräch. Steiner beobachtet als freier Journalist für c't und heise online das politische Geschehen in Berlin und in Brüssel. In der Episode erläutert er die Zusammenhänge zwischen den vielen digitalpolitischen Gesetzgebungsverfahren im Bund und der EU. Außerdem besprechen die drei, welche Verfahren mit in die nächste Legislatur genommen werden dürften und was anstehen könnte. Nicht zuletzt spekulieren sie darüber, ob die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in den nächsten fünf Jahren aufgeschnürt und reformiert werden könnte.
Abschließend folgt noch ein kurzer Ritt durch die Parteiprogramme der größeren deutschen Parteien zur EU-Wahl. Es bleibt die Erkenntnis, dass zur Digitalpolitik durch die Bank viele Allgemeinplätze und wenig konkrete Forderungen zu finden sind. Allenfalls große politische Linien lassen sich finden. Steiner merkt lakonisch an, dass Digitalpolitik und insbesondere Datenschutz nach wie vor bei vielen Entscheidungsträgern keinen hohen Stellenwert genießen.
Episode 110:
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(hob)
