Affäre Edathy: Oppermann weist Vorwürfe zurück

FDP-Politiker Kubicki prüft Strafanzeige gegen den SPD-Fraktionschef

Der am Freitag zurückgetretene Ex-Landwirtschaftsminister Hans-Peter Friedrich hat schwere Vorwürfe gegen den SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erhoben: Der Münsterländer machte das im Oktober zwischen dem damaligen Innenminister und dem SPD-Chef Gabriel geführte Edathy-Gespräch seiner Meinung nach auch deshalb öffentlich, weil man ihn wegen widersprüchlicher Auskünfte selbst "am Schlafittchen" hatte und er mit der Information über Friedrich von sich ablenken wollte.

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki findet Oppermanns Rolle ebenfalls aufklärungsbedürftig und prüft der Nordwest-Zeitung zufolge, ob er eine Strafanzeige gegen Oppermann stellen soll, weil er den Eindruck habe, dass der SPD-Bundestagsfraktionschef den BKA-Präsidenten dazu angestiftet haben könnte, Dienstgeheimnisse preiszugeben. Die etwas merkwürdigen Schilderungen Oppermanns und Zierckes zu ihrem Edathy-Telefonat müssten Kubicki nach auch zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen Ziercke führen.

Oppermann selbst sieht das ganz anders. Er meinte gegenüber der Sonntagsausgabe der Bild-Zeitung, er habe sich "in jeder Hinsicht gesetzeskonform verhalten". Wegen Edathy bei Ziercke anzurufen war seiner Ansicht nach seine dienstliche Pflicht, weil "eine Regierungsbildung […] mit wichtigen Personalien" bevorstand, bei der es zu "schweren Fehlentscheidungen" kommen hätte können und weil er sich sorgte, "dass etwas Schlimmes passiert sein könnte". Nur deshalb, weil Ziercke seine Fragen "nicht kommentierte" sei er zur Vermutung gelangt, "dass ein Ermittlungsverfahren nicht ausgeschlossen ist".

Mit dem niedersächsischen Pastorensohn habe er "in dieser Angelegenheit bis zu seinem Rücktritt keinen Kontakt […] gehabt" und er sei sich "absolut sicher, dass keiner von uns Sebastian Edathy irgendeinen Hinweis gegeben hat". Welche anderen Sozialdemokraten über den Verdacht informiert waren, ließ er offen. Dafür betonte er erneut, dass seine Erklärung vom Donnerstag mit Hans-Peter Friedrich abgesprochen gewesen sei. Mit dieser Äußerung über das Edathy-Gespräch zwischen Friedrich und Sigmar Gabriel sei er lediglich seiner Informationspflichten gegenüber der Öffentlichkeit nachgekommen.