Amazon erhÀlt 1-Klick-Patent auch in Kanada
In Kanada erhÀlt Amazon ebenso wie in den USA ein Patent auf sein 1-Klick-Verfahren zum Online-Einkauf. Das Verfahren dort kommt damit nach 13 Jahren zu einem Ende.
Amazons 1-Klick-Knopf ist nicht nur ein Symbol fĂŒr den Online-Handel, sondern auch fĂŒr die Kritik [1] am gegenwĂ€rtigen Patentsystem. Den Kritikern dĂŒrfte die jĂŒngste Entwicklung in Kanada neue Munition liefern: Aus Unterlagen [2] des dortigen Patentamts geht hervor, dass der Online-HĂ€ndler auch dort ein Patent fĂŒr den Schnelleinkauf bekommt. Sie weisen eine "abschlieĂende" Zahlung aus, die nur bei Erteilung eines Patents fĂ€llig wird.
Darauf musste Amazon 13 Jahre lang warten. Anders als ihre Kollegen [3] aus den USA hatten sich die Beamten des kanadischen Patentamts bis heute geweigert, das 1-Klick-Verfahren zu patentieren, da es drei dafĂŒr nötige Kriterien nicht erfĂŒlle. So erweitere es das menschliche Wissen nicht um eine technische Neuerung, es handele sich im Wesentlichen um ein nicht patentierbares GeschĂ€ftsverfahren und es verĂ€ndere weder die Eigenschaften noch den Zustand eines physischen Objekts.
Gegen diese EinwÀnde setzte sich Amazon jedoch im November vor dem höchsten kanadischen Berufungsgericht durch. Der zustÀndige Richter entschied [4] gegen einen Widerspruch des Patentamts zu einer Entscheidung des Bundesgerichts. Damit ordnete er de facto an, das Patent zu erteilen.
In den USA hatte Amazon sein 1-Klick-Patent nach einer vierjĂ€hrigen PrĂŒfung durch das US-Patentamt 2010 modifiziert [5] und es so weitgehend bewahren können. In der EU gelang es Amazon bisher in mehreren AnlĂ€ufen [6] nicht, ein Patent fĂŒr die Technik zu erhalten, in Australien liegt noch kein letztinstanzliches Urteil vor. (ck [7])
URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1405944
Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/Stallman-Boykottieren-Sie-Amazon-18373.html
[2] http://brevets-patents.ic.gc.ca/opic-cipo/cpd/eng/patent/2246933/financial_transactions.html?type=number_search
[3] https://www.heise.de/news/Amazon-verteidigt-1-Click-Patent-17310.html
[4] http://www.canlii.ca/eliisa/highlight.do?text=amazon&language=en&searchTitle=Canada+%28Federal%29+-+Federal+Court+of+Appeal&path=%2Fen%2Fca%2Ffca%2Fdoc%2F2011%2F2011fca328%2F2011fca328.html
[5] https://www.heise.de/news/Amazons-1-Click-Patent-lebt-leicht-eingeschraenkt-weiter-952373.html
[6] http://blog.ksnh.eu/en/2011/08/06/amazons-one-click-patent-in-europe-and-elsewhere/
[7] mailto:ck@ix.de
Copyright © 2012 Heise Medien