Antispionage: China nimmt IT-Technik und -Dienste unter die Lupe

Die Enthüllungen des NSA-Whistleblowers Edward Snowden hätten gezeigt, dass eine nationale Sicherheit ohne Cybersicherheit nicht gewährleistet ist, heißt es in China. Deshalb soll IT-Technik dort nun sicherheitsgeprüft werden.

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Die chinesische Regierung will ausschließen, dass IT-Unternehmen mit Hilfe der Produkte und Dienste, die sie in China anbieten, illegal Informationen abgreifen können. Deshalb hat sie nun angeordnet, dass solche Technik und Leistungen für sicherheitsrelevante Institutionen wie Behörden, Universitäten und Unternehmen des Energie- und Finanzsektors überprüft wird, wie die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtet.

Untersucht werden sollen bereits erhältliche und künftige Produkte insbesondere für Netzwerktechnik sowohl ausländischer als auch chinesischer Anbieter. Über Unternehmen, deren Produkt die Sicherheitstests nicht besteht, könne für China ein Verkaufsverbot verhängt werden.

Vor einem Jahr, als die ersten Dokumente des NSA-Whistleblowers Edward Snowden ans Tageslicht gebracht wurden, hätten in vielen Ländern wegen der Gefahr für die Cybersicherheit die Alarmglocken geschrillt, wird in dem Bericht ein Sprecher des chinesischen staatlichen Internet-Informationsbüros zitiert. Die Vorgänge hätten gezeigt, dass ohne Cybersicherheit keine nationale Sicherheit möglich sei. Nur wenn die IT-Technik und der Cyberspace sicher und kontrolliert seien, könnten sich Wirtschaft und Gesellschaft entwickeln.

Schon seit einiger Zeit sammelten Regierungen und Unternehmen einiger Länder sensible Informationen im großen Stil ein, wird der Sprecher weiter zitiert. Dabei hätten sie ihre Monopolstellung und ihren technischen Vorsprung ausgenutzt, nicht nur den Interessen der Kunden geschadet, sondern auch der Cybersicherheit fremder Länder. Konkrete Namen nennt Xinhua nicht – im Gegensatz zu einem Bericht des Geheimdienstausschusses des US-Repräsentantenhauses, in dem im Oktober 2012 aus Sicherheitsgründen vor den chinesischen Unternehmen Huawei und ZTE gewarnt wurde.

Die Ankündigung der Sicherheitüberprüfungen erging drei Tage, nachdem in den USA fünf mutmaßliche Hacker der Volksbefreiungsarmee angeklagt wurden. Als Antwort darauf bestellte das chinesische Außenministerium den US-Botschafter in Peking ein. Xinhua zitiert eine anonyme Quelle, laut der die Sicherheitsüberprüfung bereits seit einigen Jahren in China erwogen wurde. (anw)