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Der Rhein-Radweg darf sein Apfel-Logo behalten – mit einer Einschränkung. Apple hat den Einspruch gegen den Markeneintrag zurückgezogen.

Der Markenrechtsstreit zwischen Apple und der Rhein-Voreifel-Touristik (RVT) um das Apfelroute-Logo ist beigelegt. Der Tourismusverband darf das von Apple angefochtene Apfel-Logo weiter verwenden. Dies schließt das kleine grüne Blättchen am oberen Ende der Apfel-Silhouette ein, an dem sich Apples Anwälte ursprünglich besonders gestört hatten – es erinnere zu stark an das Apple-Logo.

Apfelroute: Markeneintrag wird eingeschränkt

Möglich wurde die Einigung, weil die Rhein-Voreifel-Touristik den Markeneintrag für das Apfelroute-Logo [1] nun eingeschränkt hat: Es darf für die von der Marke abgedeckten Waren und Dienstleistungen "ausschließlich mit Bezug auf einen Fahrradwanderweg durch die Apfelanbauregion Rhein-Voreifel" verwendet werden. Dies sei jetzt als Zusatz im Markeneintrag vermerkt worden, wie die RVT gegenüber dem Bonner Generalanzeiger mitteilte [2]. Dadurch herrsche "Gewissheit", dass man das Logo des Radweges nicht ändern müsse – und es auch zu keinem Rechtsstreit mit Apple komme, erklärte der Vorsitzende des Tourismusverbandes.

Nach der Anmeldung des "Apfelroute"-Logos als Wort- und Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München hatte Apple im Frühjahr umgehend Einspruch eingelegt und eine Einschränkung der Marke sowie ursprünglich auch die Entfernung des grünen Blattes gefordert. Die RVT hat das Logo für verschiedene Warenkategorien eingetragen, darunter auch für Bekleidungsstücke, Werbung und Verpackungen. Apples Einspruchsverfahren sei nun abgeschlossen, bestätigte das DPMA gegenüber der Zeitung, Gründe wurden nicht genannt.

Apple gegen Äpfel – und Birnen

Apple ist berühmt berüchtigt für ein schnelles Vorgehen gegen Markeneinträge, die ebenfalls einen Apfel in ihrem Logo enthalten. Vor vielen Jahren wollte der Konzern etwa den Markeneintrag einer Café-Kette verhindern [3], zog den Einspruch nach öffentlichem Aufsehen aber letztendlich zurück. Jüngst ging das Unternehmen auch gegen eine norwegische Partei mit einem Apfel-Logo vor [4]. Apple stört sich aber auch an Birnen [5] – den Markenrechtsstreit um das Birnen-Logo der Firma Pear gewann der iPhone-Konzern vor dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). (lbe [6])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-4447027

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Wegen-Apfel-Logo-Apple-kontra-Fahrradweg-im-Rheinischen-4411317.html
[2] http://www.general-anzeiger-bonn.de/region/vorgebirge-voreifel/alfter/Streit-mit-Apple-um-das-Apfelrouten-Logo-beigelegt-article4124277.html
[3] https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Apple-laesst-von-Apfelkind-ab-1972098.html
[4] https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Markenrecht-Apple-streitet-sich-mit-norwegischer-Partei-4326250.html
[5] https://www.heise.de/mac-and-i/meldung/Markenrechtsstreit-Apple-gewinnt-gegen-Birne-3698763.html
[6] mailto:lbe@heise.de

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