Apple gegen Prepear-Birne: Markenrechtsstreit beigelegt
Eine Rezept-App ändert nach dem Einspruch von Apple ihr Birnen-Logo: Das Blatt soll künftig dem Apfel-Logo weniger ähneln.
Apples Einspruch gegen die Birnen-Bildmarke zeigt noch deren ursprüngliches Logo.
(Bild: Apple)
Der Markenrechtsstreit zwischen Apple und Prepear um ein Birnen-Logo wurde beigelegt. Die beiden Parteien hätten sich inzwischen gütlich geeinigt, teilte der Anbieter der Rezept-App nun mit. Am eigenen Birnen-Logo werde Prepair "kleine Änderungen" vornehmen, sei aber zufrieden mit dem Ausgang der Angelegenheit. Apple habe die Einwilligung für die Änderung des Logos bereits erteilt, heißt es in einer Mitteilung an das US-Patent- und Markenamt.
Apple gegen Birnen
(Bild: Screencap Opposition No. 91254886 – USPTO)
Apple hatte im vergangenen Jahr Einspruch gegen den Markeneintrag des Logos erhoben: Bei Prepears Birnen-Logo handele es sich um ein "minimalistisches Frucht-Design mit nach rechts weisendem Blatt, das direkt an das berühmte Apple-Logo erinnere", schrieben die Anwälte des Konzerns im vergangenen Jahr. Endkunden könnten die Ähnlichkeiten verwirren und in den falschen Glauben versetzen, es bestehe eine Partnerschaft zwischen den Firmen.
Im neuen Prepear-Logo hat das Blatt an der Birne eine geänderte Form, der Rest des Obstes verbleibt unverändert. Da es sich um keine "erhebliche Änderung" an der Bildmarke handele, erfordere der geänderte Markeneintrag keine erneute Publikation oder Erweiterung, wie in der Eingabe an die Schiedsstelle des Markenamts aufgeführt wird. Wenn das neue Logo so zugelassen wird, solle der Einwand gegen den Markeneintrag abgewiesen wird, heißt es von Apples.
Obst-Logos unerwünscht
Apples Vorgehen gegen Obst-Logos anderer Firmen ist berühmt-berüchtigt: Den Markenrechtsstreit gegen das Birnen-Logo der Firma Pear Technologies gewann Apple vor mehreren Jahren, beide Obstsorten seien schon aus biologischer Sicht "eng verwandt" und "eine gängige Alternative zueinander", hieß es damals in der Entscheidung des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Auch gegen den Rhein-Radweg Apfelroute ging Apple zwischenzeitlich vor ebenso wie gegen eine norwegische Partei mit Apfel-Logo.
(lbe)
