Asien läuft westlichen Patentweltmeistern den Rang ab
Die asiatische Aufholjagd bei internationale Patentanmeldungen hat einen neuen Höhepunkt erreicht.
Die asiatische Aufholjagd bei internationale Patentanmeldungen hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Wie die World Intellectual Property Organisation (WIPO) meldet, hat sich Korea im vergangenen Jahr mit 4747 Anmeldungen an den 6. Platz und damit vor die Niederlande geschoben. China hat unter anderem Kanada, Australien, Italien und Finnland überholt und liegt nun auf dem 10. Platz. Die Liste der Unternehmen führen Philipps (knapp 2500 Anmeldungen), Matsushita (2000), Siemens (1400), Nokia (900), Bosch (850), Intel (700) und BASF (660) an.
Bemerkenswerter als die absoluten Zahlen sind die von der WIPO notierten Zuwachszahlen. Patentanmeldungen aus China haben demnach um 43,7 Prozent zugenommen, Korea hat 33,6 Prozent mehr angmeldet und Japan, das Deutschland 2003 von Platz zwei verdrängt hat, verzeichnet einen Zuwachs von fast 25 Prozent. Noch liegen die USA rund 45.000 Anmeldungen (33,6 Prozent aller Anmeldungen) zwar deutlich vorne, mit den Zuwachsraten aus Asien kann man allerdings nicht mithalten. Die USA haben im vergangenen Jahr 3,8 Prozent mehr angemeldet, Deutschland bei einer absoluten Zahl von 15.870 Patenten 4 Prozent mehr.
"Die Zuwachsraten Japans, der Republik Koreas und Chinas sind weiterhin außerordentlich hoch und belegen die zunehmende technologische Stärke dieser Länder" sagte laut einer Pressemitteilung der WIPO Vizegeneraldirektor Francis Gurry. Seit 2000 hätten die Anmeldezahlen der drei Wachstumsspitzenreiter um 162% (Japan), 200% (Korea), beziehungsweise 212% (China) zugenommen. Kritiker möglicher Ausweitungen von Patentgesetzen haben in den Debatten um die Softwarepatentrichtlinie in Europa bereits darauf hingewiesen, dass der Patentwettlauf sich in naher Zukunft zu Ungunsten der westlichen Welt entwickeln könnte.
Bei der WIPO sollen in diesem Jahr 2001 bereits einmal gestartete Gespräche über eine weitere internationale Harmonisierung des Patentrechts über ein "Substantive Patent Law" wieder aufgenommen werden. Dazu lädt die WIPO Anfang März zu einem Forum ein. Auf der Agenda sehen dabei fünf Themen:
- Ziele und Grenzen einer weiteren Harmonisierung,
- harmonisierungsbedürftige Punkte im Patentrecht,
- Patente als Quelle für Information und Innovaton, Technologietransfer und Lizenzpraktiken,
- Besonderheiten neuer Technololgien und
- Schnittstellen von Patentrecht und anderen Politikbereichen.
Ein Vorschlag der USA, der EU und Japans zu einer Harmonisierung des internationalen Patentrechts ist im vergangenen Jahr gescheitert. Das Forum dürfte ein Neustart der Bemühungen sein. (Monika Ermert) / (jo)
