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Der britische Supreme Court hat einen Berufungsantrag gegen sein Urteil von Ende Mai abgewiesen und damit den Weg für die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an Schweden endgültig frei gemacht.

Der britische Supreme Court hat den Weg für die Auslieferung von Wikileaks-Gründer Julian Assange an Schweden endgültig frei gemacht. Das oberste britische Gericht wies am Donnerstag in London den Berufungsantrag [1] des Australiers gegen ein Urteil [2] vom 30. Mai ab. Mit dem Richterspruch [3] (PDF-Datei) steht die Entscheidung des Supreme Court, dass Assange an die schwedischen Behörden ausgeliefert werden kann.

In Schweden soll der 40-Jährige zu Vorwürfen [4] der sexuellen Nötigung befragt werden, eine Anklage gibt es nicht. Das Verfahren [5] um die Auslieferung Assanges, der sich zur Zeit in England unter Hausarrest [6] befindet, läuft seit rund 18 Monaten. Nach Anweisung des Gerichts soll die gesetzlich vorgeschriebene Zehn-Tages-Frist für die Abschiebung nach Schweden in zwei Wochen beginnen. Bis dahin bleibt dem Australier als letztes rechtliche Mittel der Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR [7]) in Straßburg. (vbr [8])

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[1] https://www.heise.de/news/Assange-reicht-Berufung-gegen-Auslieferungs-Urteil-ein-1616667.html
[2] https://www.heise.de/news/Supreme-Court-Julian-Assange-kann-ausgeliefert-werden-1586317.html
[3] http://www.supremecourt.gov.uk/docs/UKSC_2011_0264_Judgment.pdf
[4] https://www.heise.de/news/Interpol-setzt-Wikileaks-Sprecher-auf-Fahndungsliste-1145111.html
[5] https://www.heise.de/news/Auslieferung-von-Assange-Eine-Frage-der-Authority-1427446.html
[6] https://www.heise.de/news/Wikileaks-Gruender-Assange-protestiert-per-Video-gegen-Hausarrest-1261769.html
[7] http://www.echr.coe.int/echr/homepage_en
[8] mailto:vbr@heise.de

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