BND soll mit eigenen optischen Satelliten genauer spähen können
Das Kanzleramt will den Bundesnachrichtendienst laut einem Bericht mit eigenen Spionagesatelliten ausrüsten. Ein Bundestagsgremium soll erste Mittel für das mindestens 400 Millionen Euro schwere Projekt bewilligt haben.
(Bild: dpa, Stephan Jansen/Archiv)
2011 legte die Bundesregierung ihren Plan, sich mit einer dreistelligen Millionensumme am Satellitenprojekt Hiros zur Erderkundung zu beteiligen, auf Eis. Es sollte vor allem dem Bundesnachrichtendienst (BND) zugute kommen, der seit Langem darauf drängt, eigene Spähsatelliten zu erhalten. Fünf Jahre später scheint sich der Wunsch des Auslandsgeheimdiensts nun doch noch zu erfüllen: Ein solches Erkundungssystem soll nun für den BND entwickelt und installiert werden, berichten die Süddeutsche Zeitung, NDR und WDR.
Ein Satellit für 400 Millionen
Das Bundeskanzleramt hat demnach das Projekt angeschoben, für das das geheim tagende "Vertrauensgremium" des Haushaltsausschusses des Bundestags in dieser Woche erste Gelder freigegeben habe. Die Kosten für das Gesamtprojekt werden laut der Meldung auf mindestens 400 Millionen Euro geschätzt. Spätestens 2022 sollen die Kameras des Satelliten erste hochauflösende Bilder liefern.
Bisher bezieht der BND Aufnahmen von Erdtrabanten von der Bundeswehr, die eigene, vergleichbar kleine Satelliten betreibt, oder von Partnerdiensten wie der NSA. Auch auf dem freien Markt sind Spionagebilder erhältlich. Mit dem neuen System, das der BND mithilfe der Bundeswehr und dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) entwickeln soll, wollen die Agenten angeblich vor allem Krisenregionen wie die Ukraine oder mutmaßliche Standorte zur Produktion von Massenvernichtungswaffen besser in den Blick bekommen.
Gegen französische Dominanz
Auch an dem zusammen mit den USA vorangetriebenen System Hiros war das DLR federführend beteiligt. Dass dieses unter anderem für Spionagezwecke genutzt werden sollte, war US-Botschaftsdepeschen zu entnehmen gewesen, die Wikileaks veröffentlicht hatte. Darin hatte es auch geheißen, dass das Vorhaben die Dominanz Frankreichs bei der elektro-optischen Datensammlung in Frage stelle. Hiros sollte eine Auflösung von 0,5 Metern erzielen.
Parallel hat der übergeordnete Haushaltsausschuss des Bundestags ein umfangreiches finanzielles Sicherheitspaket bewilligt. Aus Entwürfen war hervorgegangen, dass damit 2017 auch das BND-Budget, das derzeit rund 808 Millionen Euro pro Jahr beträgt, um rund zwölf Prozent im Vergleich zu diesem Jahr steigen soll. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) veranschlagte 18 Prozent mehr.
[Update 12.11.206 – 12:20 Uhr] Eine fehlerhafte Erklärung der Hiros-Auflösung wurde entfernt. (mho)
