Berlin: Juristin soll Alexander Dix als Datenschutzbeauftragte folgen

13.01.2016 09:40 Uhr Martin Holland

Nach einer langen Hängepartie haben sich die Regierungsfraktionen im Berliner Abgeordnetenhaus auf eine Nachfolgerin für den Datenschutzbeauftragten Alexander Dix geeinigt. Maja Smoltczyk arbeitet schon lange im Parlament – aber nicht zum Datenschutz.

Die Fraktionsvorstände der Großen Koalition in Berlin haben sich auf eine Nachfolgerin für den Datenschutzbeauftragten Alexander Dix geeinigt. Wie die Vertreter von SPD und CDU am Dienstag mitteilten [1], soll Maja Smoltczyk als gemeinsame Kandidatin vorgeschlagen und am 29. Januar 2016 gewählt werden. Smoltczyk ist derzeit Leiterin der Abteilung "Plenum und Ältestenrat" und des Kulturellen Kuratoriums "Louise-Schroeder-Medaille" im Berliner Abgeordnetenhaus.

Die Juristin – und nebenberufliche Bildhauerin – Smoltczyk arbeitet seit 1994 im Berliner Abgeordnetenhaus, schreibt der RBB [2]. In der Thematik Datenschutz hat sie sich bislang offenbar noch nicht sonderlich hervorgetan, auf ihrer eigenen Webseite fehlt die Datenschutzerklärung, wie der Berliner Abgeordnete Christopher Lauer entdeckt hat [3].

Große Schuhe zu füllen

Alexander Dix [4] ist seit 2005 der Datenschutzbeauftragte des Landes Berlin und hat sich in der Zeit mit teilweise drastisch scheinenden Forderungen bundesweite Bekanntheit erarbeitet. Bereits im Juni 2015 war er nach zwei Amtszeiten regulär aus dem Amt ausgeschieden. Aber weil sich SPD und CDU bis jetzt nicht auf einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin einigen konnten, war er kommissarisch im Amt geblieben. (mho [5])

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[1] http://www.spdfraktion-berlin.de/pressemitteilungen/2016/januar/gemeinsame-presseerklaerung-spd-und-cdu-schlagen-maja-smoltczyk-als-neue
[2] https://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/01/maja-smotczyk-berlin-datenschutzbeauftragte.html
[3] https://twitter.com/Schmidtlepp/status/686946152160321538
[4] https://www.heise.de/news/Datenschuetzer-Dix-Behoerden-PCs-mit-Windows-XP-sofort-abschalten-2600693.html
[5] mailto:mho@heise.de