Berlin: Millionen-Investitionen für EDV zahlen sich nicht aus

120 Millionen Euro hat der Berliner Senat seit Mitte der 90er Jahre für nicht oder nicht richtig funktionierende IT-Großprojekte ausgegeben. Dies schätzt Grünen-Haushaltsexperte Jochen Esser in einem Bericht der Berliner Morgenpost. Nun beschloss der Senat die Ausgaben für Computer und Software um sechs Millionen Euro pro Jahr zu senken.

95 Millionen Euro betrug alleine die Investition in ein System für das neue Berliner Rechnungswesen. 43,7 Millionen Euro kostete das Poliks-Verfahren der Polizei, das immer noch nicht ausgereift genug scheint. Außerdem funktioniert das 15 Millionen Euro teure System für die Einwohnerverwaltung ebensowenig wie das bundesweit geplante System Fiscus für die Steuerverwaltung.

Als Hauptkritikpunkte an den durchgeführten EDV-Projekten werden eine schlechte Koordination und fehlende Konventionalstrafen, wenn Lieferanten ihre Termine nicht einhalten, genannt. Auch würden komplizierte Eigenentwicklungen bevorzugt anstatt auf vorhandene Produkte zurückzugreifen. Die Grünen fordern deshalb, die zentrale Steuerung durch den IT-Staatssekretär und den Landesbetrieb für Informationstechnik (Lit) zu stärken. Der IT-Staatssekretär klagt jedoch über mangelnden Einfluss auf die Vergabe von Mitteln und die Formulierung von Projekten, bestätigt die Kritik aber in den Kernpunkten. (boi)