Berliner Polizei will Facebook und Twitter nutzen
Bei der Vermisstensuche und Täterfahndung könnten die sozialen Netze helfen, ebenso bei Prävention, Nachwuchswerbung und Öffentlichkeitsarbeit.
Die Polizei in Berlin überlegt, ob sie in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter und Co. aktiv werden soll. Sie bereite derzeit ein Projekt vor, das sich allgemein mit den Chancen und Risiken der Nutzung von Neuen Medien befasst, sagte Innenverwaltungssprecher Stefan Sukale der Nachrichtenagentur dpa. Andere Bundesländer nutzen die Methode schon erfolgreich. Zuletzt zogen sich einige Behörden aus Datenschutzbedenken wieder zurück, so hatte die Polizei Hannover Ende Januar die Fahndung per Facebook vorläufig wieder gestoppt.
Nach Expertenansicht könnte die Fahndung im Web 2.0 etwa bei der Vermisstensuche oder Täterfahndung zum Einsatz kommen. Daneben könnten die Medien auch bei der Prävention, Nachwuchswerbung und Öffentlichkeitsarbeit eine Rolle spielen. Neben dem Datenschutz müssen auch technische und personelle Voraussetzungen geprüft werden.
[Update] Kopfzerbrechen bereitet vor allem der Datenschutz, hieß es aus der Innenverwaltung. Berlins Datenschutzbeauftragter Alexander Dix setzt voraus, dass die Polizei hochgeladene Bilder auch jederzeit wieder unwiderruflich löschen kann. Bei Facebook bleiben diese in der Regel weiter im System – wenn auch nicht für die User sichtbar.
In Brandenburg denkt man über ähnliche Projekte nach. "Wir stehen den neuen Medien grundsätzlich offen gegenüber", sagte eine Sprecherin des Polizeipräsidiums in Potsdam kürzlich. Zu beachten sei aber etwa, dass Einträge und Reaktionen auch zeitnah bearbeitet werden müssten. Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern und Hessen fahnden schon im Netz.
Auch bundesweit ist die Web-2.0-Fahndung im Gespräch. "Das Thema wird bei meinen Kollegen wegen rechtlicher Bedenken zwar verhalten diskutiert", sagte kürzlich Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier der Nachrichtenagentur dpa. Der CDU-Politiker hat dieses Jahr den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) inne. "Bei unserem Treffen Ende Mai wird das Thema dennoch auf den Tisch kommen." Der Arbeitskreis Polizei und Innere Sicherheit der IMK will demnach wohl noch im Februar über die Facebook-Fahndung beraten. Hessen will seinen Vorsitz der Justizministerkonferenz 2012 nutzen, um die Öffentlichkeitsfahndung via Facebook voranzubringen. Diese wird in Hessen schon "in herausragenden Fällen" genutzt. Dafür ist eine richterliche Anordnung nötig – bei Gefahr im Verzug auch durch den Staatsanwalt. [/Update] (jow)
