Bitcoin wird gesetzliches Zahlungsmittel in einem Teil Honduras'

Bitcoin wird zu einem gesetzlichen Zahlungsmittel in einem Teil Honduras, nämlich der autonomen Sonderzone für Arbeit und wirtschaftliche Entwicklung (ZEDE) Honduras Próspera. "BTC (Bitcoin) gilt in der ZEDE Próspera als gesetzliches Zahlungsmittel", erklärte die Sonderzone via Twitter, und versicherte, dass Kryptoasset-Unternehmen dort "mit dem besten regulatorischen Umfeld der Welt" arbeiten könnten.

Die Bankbehörden des Landes dagegen warnten laut Nachrichtenagentur Reuters, dass sie keine Transaktionen in Bitcoin garantieren. Auf die Ankündigung der ZEDE angesprochen, teilte die Pressestelle der Zentralbank Honduras' (BCH) mit, dass sie "keine Operationen beaufsichtigt oder garantiert, die mit Kryptowährungen als Zahlungsmittel auf dem nationalen Territorium durchgeführt werden". Die BCH erklärte darüber hinaus, dass sie weiterhin technische und rechtliche Studien und Analysen durchführe, um die Durchführbarkeit der "Ausgabe einer digitalen Zentralbankwährung (CBDC) zu ermitteln, die die Eigenschaft hat, als gesetzliches Zahlungsmittel im Land anerkannt zu werden".

Umstrittene neoliberale Stadtstaaten

Die "Modellstadt" Próspera wurde 2020 auf der paradiesischen Touristeninsel Roatán, einem 60 Kilometer langen und acht Kilometer breiten Eiland mit vorgelagerten Korallenriffen vor Honduras' Atlantikküste, gegründet. Als Sonderzone verfügt sie über weitgehende Autonomie. ZEDEs sind eine Art unabhängige private Musterstädte mit eigener Regierung und eigener steuerlicher und rechtlicher Struktur, neoliberale Investorenparadiese, in denen sich internetaffine Firmen ansiedeln sollen. Das Konzept geht zurück auf den einstigen Weltbank-Chefökonomen und US-Nobelpreisträger Paul Romer.

Das ZEDE-Gesetz wurde 2013 unter dem Vorwand verabschiedet, Investitionen und Beschäftigung in Honduras zu fördern. Ein großer Teil der honduranischen Gesellschaft steht den Sonderzonen, von denen es mittlerweile drei gibt, ablehnend gegenüber. Im August kam es zu landesweiter Mobilisierung, die die Aufhebung des Gesetzes forderte. Die neugewählte Präsidentin, Xiomara Castro, hat in ihrem Regierungsprogramm auch angekündigt, das Gesetz aufzuheben, da es die nationale Souveränität verletze. Seit ihrem Amtsantritt im Januar hat sie sich zu diesem Thema nicht mehr geäußert.

Vorbild für El Salvador

Honduras ZEDEs gelten als Ideengeber für die Regierung des Nachbarlandes El Salvadors, die eine Bitcoin-Stadt bauen möchte. Die Regierung stellt Infrastruktur für Bitcoin-City mit neuen Rechenzentren, Investoren sollen für Wohn-, Arbeits- und Einkaufsmöglichkeiten sorgen.

El Salvador hat am 7. September 2021 als erstes Land der Welt Bitcoin als offizielles Zahlungsmittel eingeführt. Die Regierung Nayib Bukele verspricht sich davon besseren Zugang zu Zahlungssystemen für Arme und leichtere Geldüberweisungen von Auslandssalvadorianern. Kritiker sehen wegen der großen Wertschwankungen der Kryptowährung Gefahren für die währungspolitische Stabilität. Hinzu kämen fehlende Transparenz und Geldwäsche.

Auch die Bevölkerung protestiert wiederholt gegen Präsident Bukele und sein Bitcoingesetz. Ende Januar forderte der Internationale Währungsfonds (IWF) El Salvador zur Aufgabe von Bitcoin als Zahlungsmittel auf. Die Verwendung von Bitcoin sei mit zu vielen Risiken verbunden – für die Finanzstabilität, die finanzielle Integrität und den Verbraucherschutz sowie die damit verbundenen steuerlichen Eventualverbindlichkeiten. El Salvador verhandelt seit einiger Zeit mit dem IWF über ein Kreditpaket in Höhe von 1,3 Milliarden US-Dollar.

(akn)