Breitbandausbau: Regierung will Förderung beschleunigen
(Bild: dpa, Guido Kirchner)
Die bereitgestellten Fördermittel sind bisher sehr zäh abgeflossen. Das will das Bundesverkehrsministerium nun ändern.
Um den Breitbandausbau zu beschleunigen, hat das zuständige Bundesverkehrsministerium offenbar die Förderrichtlinien überarbeitet. Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung [1] sollen die Fördergrenzen angehoben, Beträge schneller ausgezahlt und das Verfahren vereinfacht werden.
Hintergrund sei Kritik an dem Förderungssystem. Im Juni dieses Jahres wurde bekannt [2], dass von den seit 2015 bereitgestellten Fördermitteln in Höhe von 3,5 Milliarden Euro bis dahin lediglich 26,6 Millionen Euro abgeflossen waren.
Verdoppelte Höchstbeträge
Nun will der Bund den Förder-Höchstbetrag für Kommunen und Landkreise laut dem Bericht von 15 Millionen auf 30 Millionen Euro verdoppeln. Künftig sollen Anträge nicht mehr über einen mehrmonatigen Zeitraum gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet werden. Die Bewertung der Anträge nach einem "umfassenden Kriterienkatalog" soll "abgeschafft" werden. Damit könne das Geld künftig zügig nach dem Antrag ausgezahlt werden.
Die neuen Regeln sollen ab 1. August gelten. Ein komplett neues Programm soll Mitte 2019 folgen. (anw [3])
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[1] http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/breitbandausbau-schneller-ins-netz-1.4038057
[2] https://www.heise.de/news/Breitbandfoerderung-Mittelabfluss-fuer-umgesetzte-Projekte-im-Promillebereich-4076463.html
[3] mailto:anw@heise.de
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