Britische Abgeordnete fordern Stopp für Galileo

Der Transport-Ausschuss des britischen Unterhauses meint, bevor weitere Entscheidungen zu dem europäischen Navigationssystem gefällt werden, sollten Kosten und Nutzen noch einmal grundlegend überdacht werden.

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Britische Unterhausabgeordnete fordern einen Stopp für das europäische Satelliten-Navigationssystem Galileo. Zuerst müssten Unklarheiten über die Finanzierung und den Nutzen beseitigt sein, geht aus einem Bericht des Unterhausauschusses für Transport hervor. In jeder Phase seiner bisherigen Geschichte hätten sich die geschätzten Kosten des Galileo-Projekts gesteigert. Es gebe keinen Grund anzunehmen, dass dies künftig nicht auch so sein werde. Die EU-Kommission habe in ihrer Kalkulation die fünf Jahre Projektverzögerung nicht berücksichtigt. Wenn Galileo 2013 tatsächlich einsatzbereit sein sollte, dann unter anderen Marktbedingungen, als sie bisher prognostiziert wurden, heißt es in dem Bericht.

Der Ausschuss fordert eine Debatte im britischen Parlament, bevor weitere Entscheidungen gefällt würden, denn 17 Prozent der Kosten für Galileo müssten britische Steuerzahler aufbringen. Die Ausschussvorsitzende Gwyneth Dunwoody fordert von der britischen Regierung laut Medienberichten, den "Wahnwitz" zu stoppen. Was EU-Einwohner wirklich bräuchten und auch wollten, seien bessere Eisenbahnen und Straßen, und nicht Prestige-Projekte am Himmel die Dienste anbieten, die von anderen Systemen bereits bereit gestellt würden.

Galileo, mit dem die EU unabhängig vom US-Navigationssystem GPS (Global Positioning System) werden will, sollte ursprünglich 2008 bereitstehen. Die Entwicklungsphase läuft seit zweieinhalb Jahren. Inzwischen ist der Starttermin um fünf Jahre auf Mitte 2013 verschoben. Bei der Finanzierung klafft noch ein Milliardenloch. Das sollen die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf ihrem Gipfel im Dezember schließen. (anw)