Bundesinnenministerium: Komplexes Netzwerk verbreitet russische Desinformation
Mehr als anderthalb Jahre nach Russlands Angriff auf die Ukraine sieht das Bundesinnenministerium weiterhin keinen Rückgang russischer Desinformation.
(Bild: Maxim Gaigul/Shutterstock.com)
Aus Russland wird in Deutschland nach wie vor Desinformation "in unverändert hohem Maße" verbreitet, vor allem über soziale Netzwerke wie den Messenger Telegram. Das erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. Weiterhin würden dabei "die bekannten Narrative verbreitet und aktuelle Themen aufgegriffen". Russland stütze sich dabei auf ein komplexes Netzwerk staatlicher und nicht-staatlich gesteuerter Akteure. Ziel sei es, die öffentliche Meinung in der Bundesrepublik zu beeinflussen, mögliche Konflikte in der Gesellschaft zu verschärfen und das Vertrauen in staatliche Institutionen zu untergraben.
Kein Rückgang seit Beginn des Ukraine-Kriegs
Nachdem das Ministerium vor einem Jahr auf täuschend echt aussehende, gefälschte Websites von Medien mit prorussischen Falschinformationen rund um den Krieg in der Ukraine hingewiesen hat, heißt es nun: "Innerhalb der letzten zwölf Monate ist kein Rückgang russischer Desinformation zu verzeichnen." Mit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte die Menge an russischer Desinformation in Deutschland zugenommen, ergänzt der Sprecher. Man nehme die Bedrohung weiterhin sehr ernst und trete ihr entschlossen entgegen.
In der Bundesregierung gebe es dafür eine eigene Taskforce, in deren Rahmen sich Bundesministerien und Sicherheitsbehörden miteinander abstimmen. Ziel sei es, die Narrative zu identifizieren, um "proaktive, transparente und faktenbasierte Kommunikation" zu stärken und die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft zu stärken. Parallel würden die Analysefähigkeiten der Nachrichtendienste gestärkt. Erst im Frühjahr hat ein Whistleblower mit den sogenannten "Vulkan Files" neue Einblicke in die russische Cyberkriegsführung ermöglicht und Hintergründe zu den Desinformationskampagnen publik gemacht. Diese beleuchteten aber nur Vorgänge bis 2021.
(mho)