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Bundesjustizministerin lehnt Online-Durchsuchungen ab

Jürgen Kuri

"Das staatliche Eindringen in Festplatten hat eine besondere Qualität", sagte Brigitte Zypries beim 10. Europäischen Polizeikongress in Berlin.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) hat gegen die von ihrem Kabinettskollegen Wolfgang Schäuble (CDU) angestrebte heimliche Online-Durchsuchung von Computern schwere rechtliche Bedenken vorgebracht. "Das staatliche Eindringen in Festplatten hat eine besondere Qualität", sagte Zypries laut dpa beim 10. Europäischen Polizeikongress [1] in Berlin. Der Staat würde dadurch virtuell und heimlich in eine Wohnung eindringen. Nach Ansicht von Zypries muss zunächst zudem geprüft werden, ob man Online-Durchsuchungen überhaupt braucht.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte heimliche Online-Durchsuchungen privater und geschäftlich genutzter PCs durch Strafverfolgungsbehörden für rechtswidrig erklärt [2]. Seitdem ist innerhalb der Regierung und der großen Koalition ein heftiger Streit über Sinn und Zweck einer gesetzlichen Regelung der tief in die Privatsphäre eingreifenden Maßnahme und über dafür eventuell erforderliche Verfassungsänderungen entbrannt. Während Vertreter der Sicherheitsbehörden immer wieder betonen, mit dem technischen Fortschritt und den Methoden der Kriminellen Schritt halten zu müssen, sehen Skeptiker mit der Festplattenspionage dagegen einen Paradigmenwechsel im deutschen Strafrecht einhergehen. Zypries hatte bereits vor einigen Tagen vor Schnellschüssen gewarnt [3], die in Karlsruhe keinen Bestand hätten.
Der Kabinettskollege von Zypries, Bundesinnenminister Schäuble, hat allerdings bereits angekündigt, schnell eine gesetzliche Grundlage schaffen zu wollen, damit heimliche Online-Durchsuchungen durch die Strafverfolgungsbehörden möglich werden; diese Maßnahme sei unverzichtbar. Schäuble (CDU) hatte zudem bekräftigt [4], dass es bei der geplanten verdeckten Online-Durchsuchung keine privaten Bereiche auf der Computerfestplatte geben könne, die im Sinne des "Kernbereichs privater Lebensführung" geschützt seien.
Unterstützung bekommt [5] Schäuble unter anderem vom obersten Kriminalbeamten der Republik: BKA-Chef Jörg Ziercke hält Online-Durchsuchungen für dringend erforderlich: "Wir müssen mit dem technischen Fortschritt Schritt halten können, wenn skrupellose Kriminelle ins Internet ausweichen und dort ihre Anschlagsplanung, ihre kriminelle Handlung vorbereiten." Das bayerische Kabinett hat zudem bereits Justizministerin Beate Merk und Innenminister Günther Beckstein (beide CSU) beauftragt [6], eine Rechtsgrundlage für eine heimliche Online-Durchsuchung von PCs zu prüfen.
Siehe zu dem Thema auch:
  • Datenschützer warnt vor schrankenloser Ausforschung durch Online-Durchsuchung [9]
  • Verfassungsbeschwerde gegen Online-Durchsuchungen in NRW eingelegt [10]
  • Mehrheit der Bundesbürger für Kompromiss bei Online-Durchsuchungen [11]
  • Schäuble: Trojaner sollen auch private Tagebücher durchsuchen [12]
  • Zypries warnt vor Schnellschüssen zur Ermöglichung von Online-Durchsuchungen [13]
  • Bayern will Regelung zu Online-Durchsuchungen vorantreiben [14]
  • BKA-Chef hält Online-Durchsuchungen für dringend erforderlich [15]
  • SPD-Politiker plädieren für hohe Gesetzeshürden bei Online-Durchsuchungen [16]
  • Schäuble heizt nach BGH-Urteil Debatte um Online-Durchsuchung an [17]
  • Heimliche Online-Durchsuchungen sind unzulässig [18]
  • Harsche Kritik an Online-Durchsuchungen [19]
  • Bundesgerichtshof entscheidet über Online-Durchsuchungen [20]
  • Schäuble: Biometriepässe stärken den Datenschutz [21]
  • Zwei Programmierstellen für den "Bundestrojaner" [22]
  • Verfassungsbeschwerde gegen NRW-Verfassungsschutzgesetz angekündigt [23]
  • NRW-Landtag verabschiedet Verfassungsschutzgesetz [24]
  • Datenschutzbeauftragter kritisiert Online-Durchsuchungen privater Computer [25]
  • Fraktionen streiten über Online-Durchsuchung von Privat-Computern [26]
  • BGH verbietet Online-Durchsuchung von Computersystemen [27]
  • Schäuble: Internet ist "Fernuniversität und Trainingscamp" für Terroristen [28]
  • Verfassungsschutz, Online-Durchsuchungen und die Verfassung [29]
  • NRW-Verfassungsschutzgesetz wird Landtag erneut beschäftigen [30]
  • Online-Durchsuchung von PCs durch Strafverfolger und Verfassungsschutz [31]
  • Angeblich 200.000 deutschsprachige Bombenbauanleitungen im Netz [32]
  • Thüringens Innenminister für mehr Internet-Überwachung [33]
  • Bundestag verabschiedet neue Anti-Terrorgesetze [34]
  • Nur geringfügige Korrekturen am neuen Anti-Terrorpaket [35]
  • "Wir brauchen überwachungsfreie Räume" [36]
  • Streit um die Zukunft des Anonymisierungsdienstes AN.ON [37]
  • Bundesländer wollen Videoüberwachung ausweiten [38]
  • Bundesjustizministerium plant Neuregelungen für verdeckte Ermittlungsmaßnahmen [39]
  • Nutzerlobby gegen Lizenz zur "Dauerüberwachung" im Internet [40]
  • Deutschland ist führend bei der inneren Sicherheit [41]
  • Vorratsdatenspeicherung soll auch für Anonymisierungsdienste gelten [42]
  • Merkel plädiert für mehr Überwachung trotz hoher Sicherheit [43]
  • Zur Überwachung von Internet-Nutzern und der Datensammelei im Web siehe auch den Schwerpunkt "Deine Spuren im Netz" in der aktuellen Ausgabe von c't:
  • Generalbundesanwältin fordert stärkere Überwachung des Internet [45]
  • 132 Millionen Euro für schärfere Überwachungsmaßnahmen freigegeben [46]
  • Scharfe Kritik an Plänen des Justizministeriums zur Vorratsdatenspeicherung [47]
  • Zypries stellt Entwurf zur Neuregelung der TK-Überwachung vor [48]
  • Datenschützer sieht Anti-Terror-Datei als Schritt zur Überwachungsgesellschaft [49]
  • Zahlreiche Bedenken gegen neues Anti-Terrorpaket [50]
  • Bundesrat gegen Befristung der Anti-Terror-Datei [51]
  • Datenschützer sieht verfassungsrechtliche Mängel im Gesetz zur Anti-Terror-Datei [52]
  • Datenschützer kritisieren Anti-Terror-Datei und Schülerregister [53]
  • Kritik am neuen Programm für Innere Sicherheit [54]
  • Bundesregierung will Kundendaten für vorbeugende Straftatenbekämpfung [55]
  • Programm für innere Sicherheit in der Diskussion [56]
  • Wirtschaftsinitiative begrüßt verschärfte Internetüberwachung [57]
  • Datenschützer sehen Anti-Terror-Datei äußerst kritisch [58]
  • Große Koalition wirbt für verstärkte Terrorbekämpfung [59]
  • Bericht: Deutsche Sicherheitsbehörden greifen auf 197 Dateien zu [60]
  • Kabinett segnet Anti-Terror-Datei ab [61]
  • Schäuble: Anti-Terror-Gesetze haben sich bewährt [62]
  • Kritik, Zustimmung und neue Forderungen zur Anti-Terror-Datei [63]
  • Datenschützer üben Kritik an Anti-Terror-Datei [64]
  • Gemischte Reaktionen auf geplante Anti-Terror-Datei [65]
  • Innenminister beschließen zweiteilige Anti-Terror-Datei [66]
  • Datenschützer warnt vor Aktionismus [67]
  • Sicherheitstag im Zeichen der Anti-Terror-Debatte [68]
  • Neue Vorschläge für Daten in der Anti-Terror-Datei [69]
  • Diskussion um geplante Anti-Terror-Datei [70]
  • Gesetzentwurf zur zentralen Anti-Terror-Datei in Vorbereitung [71]
  • Die Ausdehnung der Anti-Terrorgesetze und der gläserne Nutzer [72]
  • Scharfe Kritik an geplanter Ausweitung der Anti-Terrorgesetze [73]
  • Große Koalition über Verschärfung der Anti-Terrorgesetze einig [74]

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    [3] https://www.heise.de/news/Zypries-warnt-vor-Schnellschuessen-zur-Ermoeglichung-von-Online-Durchsuchungen-143443.html
    [4] https://www.heise.de/news/Schaeuble-Trojaner-sollen-auch-private-Tagebuecher-durchsuchen-144162.html
    [5] https://www.heise.de/news/BKA-Chef-haelt-Online-Durchsuchungen-fuer-dringend-erforderlich-142833.html
    [6] https://www.heise.de/news/Bayern-will-Regelung-zu-Online-Durchsuchungen-vorantreiben-142981.html
    [7] https://www.heise.de/news/Online-Durchsuchung-auch-in-der-Schweiz-gefordert-144823.html
    [8] https://www.heise.de/news/Online-Durchsuchungen-Polizei-nein-Verfassungsschutz-ja-144723.html
    [9] https://www.heise.de/news/Datenschuetzer-warnt-vor-schrankenloser-Ausforschung-durch-Online-Durchsuchung-144548.html
    [10] https://www.heise.de/news/Verfassungsbeschwerde-gegen-Online-Durchsuchungen-in-NRW-eingelegt-144446.html
    [11] https://www.heise.de/news/Mehrheit-der-Bundesbuerger-fuer-Kompromiss-bei-Online-Durchsuchungen-144222.html
    [12] https://www.heise.de/news/Schaeuble-Trojaner-sollen-auch-private-Tagebuecher-durchsuchen-144162.html
    [13] https://www.heise.de/news/Zypries-warnt-vor-Schnellschuessen-zur-Ermoeglichung-von-Online-Durchsuchungen-143443.html
    [14] https://www.heise.de/news/Bayern-will-Regelung-zu-Online-Durchsuchungen-vorantreiben-142981.html
    [15] https://www.heise.de/news/BKA-Chef-haelt-Online-Durchsuchungen-fuer-dringend-erforderlich-142833.html
    [16] https://www.heise.de/news/SPD-Politiker-plaedieren-fuer-hohe-Gesetzeshuerden-bei-Online-Durchsuchungen-142713.html
    [17] https://www.heise.de/news/Schaeuble-heizt-nach-BGH-Urteil-Debatte-um-Online-Durchsuchung-an-142623.html
    [18] https://www.heise.de/news/Heimliche-Online-Durchsuchungen-sind-unzulaessig-142370.html
    [19] https://www.heise.de/news/Harsche-Kritik-an-Online-Durchsuchungen-142144.html
    [20] https://www.heise.de/news/Bundesgerichtshof-entscheidet-ueber-Online-Durchsuchungen-141958.html
    [21] https://www.heise.de/news/Schaeuble-Biometriepaesse-staerken-den-Datenschutz-140029.html
    [22] https://www.heise.de/news/Zwei-Programmierstellen-fuer-den-Bundestrojaner-133275.html
    [23] https://www.heise.de/news/Verfassungsbeschwerde-gegen-NRW-Verfassungsschutzgesetz-angekuendigt-128613.html
    [24] https://www.heise.de/news/NRW-Landtag-verabschiedet-Verfassungsschutzgesetz-128511.html
    [25] https://www.heise.de/news/Datenschutzbeauftragter-kritisiert-Online-Durchsuchungen-privater-Computer-126699.html
    [26] https://www.heise.de/news/Fraktionen-streiten-ueber-Online-Durchsuchung-von-Privat-Computern-126643.html
    [27] https://www.heise.de/news/BGH-verbietet-Online-Durchsuchung-von-Computersystemen-125761.html
    [28] https://www.heise.de/news/Schaeuble-Internet-ist-Fernuniversitaet-und-Trainingscamp-fuer-Terroristen-125373.html
    [29] https://www.heise.de/news/Verfassungsschutz-Online-Durchsuchungen-und-die-Verfassung-125151.html
    [30] https://www.heise.de/news/NRW-Verfassungsschutzgesetz-wird-Landtag-erneut-beschaeftigen-124982.html
    [31] https://www.heise.de/news/Online-Durchsuchung-von-PCs-durch-Strafverfolger-und-Verfassungsschutz-124581.html
    [32] https://www.heise.de/news/Angeblich-200-000-deutschsprachige-Bombenbauanleitungen-im-Netz-124281.html
    [33] https://www.heise.de/news/Thueringens-Innenminister-fuer-mehr-Internet-ueberwachung-124088.html
    [34] https://www.heise.de/news/Bundestag-verabschiedet-neue-Anti-Terrorgesetze-122836.html
    [35] https://www.heise.de/news/Nur-geringfuegige-Korrekturen-am-neuen-Anti-Terrorpaket-122357.html
    [36] https://www.heise.de/news/Wir-brauchen-ueberwachungsfreie-Raeume-Update-121090.html
    [37] https://www.heise.de/news/Streit-um-die-Zukunft-des-Anonymisierungsdienstes-AN-ON-120975.html
    [38] https://www.heise.de/news/Bundeslaender-wollen-Videoueberwachung-ausweiten-119090.html
    [39] https://www.heise.de/news/Bundesjustizministerium-plant-Neuregelungen-fuer-verdeckte-Ermittlungsmassnahmen-119061.html
    [40] https://www.heise.de/news/Nutzerlobby-gegen-Lizenz-zur-Dauerueberwachung-im-Internet-118715.html
    [41] https://www.heise.de/news/Deutschland-ist-fuehrend-bei-der-inneren-Sicherheit-Update-118189.html
    [42] https://www.heise.de/hintergrund/Vorratsdatenspeicherung-soll-auch-fuer-Anonymisierungsdienste-gelten-302530.html
    [43] https://www.heise.de/news/Merkel-plaediert-fuer-mehr-ueberwachung-trotz-hoher-Sicherheit-117137.html
    [44] http://www.heise.de/ct/06/24/202/
    [45] https://www.heise.de/news/Generalbundesanwaeltin-fordert-staerkere-ueberwachung-des-Internet-117129.html
    [46] https://www.heise.de/news/132-Millionen-Euro-fuer-schaerfere-ueberwachungsmassnahmen-freigegeben-116898.html
    [47] https://www.heise.de/news/Scharfe-Kritik-an-Plaenen-des-Justizministeriums-zur-Vorratsdatenspeicherung-116371.html
    [48] https://www.heise.de/news/Zypries-stellt-Entwurf-zur-Neuregelung-der-TK-ueberwachung-vor-116038.html
    [49] https://www.heise.de/news/Datenschuetzer-sieht-Anti-Terror-Datei-als-Schritt-zur-ueberwachungsgesellschaft-115430.html
    [50] https://www.heise.de/news/Zahlreiche-Bedenken-gegen-neues-Anti-Terrorpaket-115377.html
    [51] https://www.heise.de/news/Bundesrat-gegen-Befristung-der-Anti-Terror-Datei-114718.html
    [52] https://www.heise.de/news/Datenschuetzer-sieht-verfassungsrechtliche-Maengel-im-Gesetz-zur-Anti-Terror-Datei-114243.html
    [53] https://www.heise.de/news/Datenschuetzer-kritisieren-Anti-Terror-Datei-und-Schuelerregister-112659.html
    [54] https://www.heise.de/news/Kritik-am-neuen-Programm-fuer-Innere-Sicherheit-112617.html
    [55] https://www.heise.de/news/Bundesregierung-will-Kundendaten-fuer-vorbeugende-Straftatenbekaempfung-112594.html
    [56] https://www.heise.de/news/Programm-fuer-innere-Sicherheit-in-der-Diskussion-112075.html
    [57] https://www.heise.de/news/Wirtschaftsinitiative-begruesst-verschaerfte-Internetueberwachung-111705.html
    [58] https://www.heise.de/news/Datenschuetzer-sehen-Anti-Terror-Datei-aeusserst-kritisch-175749.html
    [59] https://www.heise.de/news/Grosse-Koalition-wirbt-fuer-verstaerkte-Terrorbekaempfung-174481.html
    [60] https://www.heise.de/news/Bericht-Deutsche-Sicherheitsbehoerden-greifen-auf-197-Dateien-zu-170276.html
    [61] https://www.heise.de/news/Kabinett-segnet-Anti-Terror-Datei-ab-164493.html
    [62] https://www.heise.de/news/Schaeuble-Anti-Terror-Gesetze-haben-sich-bewaehrt-160887.html
    [63] https://www.heise.de/news/Kritik-Zustimmung-und-neue-Forderungen-zur-Anti-Terror-Datei-159420.html
    [64] https://www.heise.de/news/Datenschuetzer-ueben-Kritik-an-Anti-Terror-Datei-158967.html
    [65] https://www.heise.de/news/Gemischte-Reaktionen-auf-geplante-Anti-Terror-Datei-158824.html
    [66] https://www.heise.de/news/Innenminister-beschliessen-zweiteilige-Anti-Terror-Datei-158753.html
    [67] https://www.heise.de/news/Datenschuetzer-warnt-vor-Aktionismus-158617.html
    [68] https://www.heise.de/news/Sicherheitstag-im-Zeichen-der-Anti-Terror-Debatte-157925.html
    [69] https://www.heise.de/news/Neue-Vorschlaege-fuer-Daten-in-der-Anti-Terror-Datei-157213.html
    [70] https://www.heise.de/news/Diskussion-um-geplante-Anti-Terror-Datei-152866.html
    [71] https://www.heise.de/news/Gesetzentwurf-zur-zentralen-Anti-Terror-Datei-in-Vorbereitung-146621.html
    [72] https://www.heise.de/news/Die-Ausdehnung-der-Anti-Terrorgesetze-und-der-glaeserne-Nutzer-142805.html
    [73] https://www.heise.de/news/Scharfe-Kritik-an-geplanter-Ausweitung-der-Anti-Terrorgesetze-140381.html
    [74] https://www.heise.de/news/Grosse-Koalition-ueber-Verschaerfung-der-Anti-Terrorgesetze-einig-138619.html

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