Bundeszentrale mit Wahl-O-Mat zur Europawahl
Der "elektronische Wahlhelfer für Unentschlossene" steht nun zur Europawahl am 7. Juni im Internet bereit. Dabei werden 38 Thesen 29 Parteien und Vereinigungen gegenübergestellt.
Wer noch nicht weiß, welcher Partei er bei der Europawahl am 7. Juni seine Stimme geben will, findet vielleicht Hilfe beim Wahl-O-Mat. Die Online-Wahlmaschine der Bundeszentrale für politische Bildung (BPB) wurde heute in einer aktualisierten und erweiterten Fassung speziell für die Europawahl freigeschaltet. Mit dem 2002 zuerst zur Bundestagswahl präsentierten Wahl-O-Mat können die Wähler testen, mit welchen Thesen der Wahlprogramme sie übereinstimmen. Die Bundeszentrale wolle vor allem die Wahlprogramme der Parteien und weniger die Personen in den Vordergrund stellen und spielerisch für die Wahl interessieren, sagte BPB-Präsident Thomas Krüger.
Bei 38 politischen Thesen muss der Nutzer per Mausklick entscheiden, ob er ihr zustimmt, sie ablehnt oder neutral gegenübersteht. Dabei geht es zum Beispiel um Genfood, die Höhe von Managergehältern, Gesundheitsvorsorge, Entwicklungshilfe, EU-Wahlrecht für 16-Jährige und Rauchverbote in Gaststätten. Anschließend lassen sich die Parteien auswählen, mit denen der Nutzer seine Entscheidungen verglichen haben möchte. Insgesamt stehen dafür 29 Parteien und politische Vereinigungen zur Auswahl, die die Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet haben. Darunter ist auch die ÖDP, die sich voriges Jahr mit dem Bayerischen Jugendring um die Beteiligung an der Online-Wahlmaschine zur Landtagswahl in Bayern gestritten hat.
Den Praxistest machten heute laut dpa die Europaabgeordneten Dagmar Roth-Behrendt (SPD), Rebecca Harms (Grüne), Sylvia-Yvonne Kaufmann (Linke) und Alexander Graf Lambsdorff (FDP). Im Ergebnis stand bei allen außer der Linken-Abgeordneten an erster Stelle die eigene Partei. Bei Kaufmann präsentierte das Programm erst an zweiter Stelle ihre eigene Partei, auf Platz eins standen die Grünen.
Die Software für den Wahl-O-Mat wurde 1998 in den Niederlanden entwickelt. Die Bundeszentrale für politische Bildung erwarb die Lizenzrechte. Zur Bundestagswahl 2005 wurde die Wahlmaschine 5,3 Millionen Mal genutzt. Heute wurde sie bisher gut 2000 Mal eingesetzt. (anw)
