Demo zum NSA-Skandal: Snowden im Bett, Merkel im Sandkasten

Zum Jahrestag der NSA-Enthüllungen gibt es in Deutschland etliche Demonstrationen. In Berlin wurde ein Bett für Edward Snowden vor dem Reichstag aufgebaut, während vor dem Kanzleramt ein kleiner Sandhaufen aufgeschüttet wurde.

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Von
  • Detlef Borchers
Ein Jahr NSA-Skandal

heise online veröffentlicht im Verlauf des Donnerstag und Freitag zum 1. Jahrestag der Snowden-Enthüllungen mehrere Analysen und Kommentare zur NSA-Überwachung und den Auswirkungen auf das Netz und die digitale Gesellschaft.

Rund 40.000 Bundesbürger haben für die Aktion "Ein Bett für Snowden" mit Türschildern für den Whistleblower Edward Snowden demonstriert. Die Aktion sollte die Debatte über Snowden vor die eigene Haustür tragen, erklärten die Veranstalter. Die in Berlin anwesenden Bundestagsabgeordneten Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen) und Martina Renner (Linke) erhielten Aufkleber für ihre eigenen Wohnungen.

Sollte Edward Snowden nach Deutschland kommen, so könnte er jahrelang couchsurfen, mitunter sogar mit eigenem Hund. Besonders in Berlin, München und Stuttgart ist die Bereitschaft groß, ihm ein Bett anzubieten. Die Aktion, die von Campact, Digitalcourage und dem Whistleblower-Netzwerk getragen wurde, soll nach den Worten von Annegret Falter in einer Spenden-Kampagne ab dem 11. Juni für Snowden unter dem Namen "Courage Foundation" gipfeln. Zum Startschuss für die Kampagne wollen der Snowden-Anwalt Wolfgang Kaleck, die Aktivistin Sarah Harrision und (per Skype) der Wikileaks-Chef Julian Assange in Berlin auftreten, erklärte die Sprecherin des Whistleblower-Netzwerks.

Demo zum NSA-Skandal (4 Bilder)

Markus Beckedahl (Digitale Gesellschaft) redet vor dem Bundeskanzleramt (Bild: Detlef Borchers/heise online)

Vor dem Bundeskanzleramt demonstrierte die Digitale Gesellschaft. Ihr Sprecher Markus Beckedahl kritisierte die Intransparenz staatlicher Kontrolle deutscher Geheimdienste und die Praxis des Ringtausches von Informationen unter den "befreundeten Diensten". Merkel dürfe nicht den Kopf in den Sand stecken und das Internet für Neuland erklären. Beckedahl zeigte sich empört darüber, dass zwar in Sachen abgehörtes Merkelhandy ermittelt werden soll, die Beschnüffelung von 81 Millionen Bundesbürger aber ungeahndet bleiben soll. (anw)