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Die Piraten existieren noch, aber viel hört man nicht mehr von ihnen. Dabei waren sie einst so vielversprechend gestartet. Nun wollen sie auf einem Parteitag neue Kraft sammeln.

Es ist noch gar nicht so lange her, da war der Andrang auf Parteitagen der Piraten groß. Journalisten reisten aus ganz Deutschland an, Fernsehteams sendeten live aus Stadthallen. Der diesjährige Bundesparteitag in Würzburg trifft auf deutlich weniger Interesse. Selbst den Namen des am Samstag in seinem Amt bestätigten Bundesvorsitzenden, Stefan Körner, kennen wohl nur wenige Journalisten und politisch Interessierte.

"Die Piraten sind jetzt mit dem Label der zerstrittenen, unfähigen, amateurhaften Laienschauspielerpartei behaftet", sagt der Trierer Parteienforscher Uwe Jun. Sich davon wieder zu lösen, sei schwer.

Viel Streit, wenig Zuspruch

Der Bundesvorsitzende Körner ist sich der Last der Vergangenheit bewusst. "Es ist uns in den vergangenen zwei Jahren nicht gelungen, in Erinnerung bei den Menschen zu bleiben. Da haben wir viel an Zuspruch verloren, weil wir viel gestritten haben."

Dabei fing es so vielversprechend an. Mit ihren Themen wie Datenschutz und Privatsphäre lockten sie Protest- und Nichtwähler an. In ihren besten Zeiten hatte die Partei fast 34.000 Mitglieder. Das war im Herbst 2012. Seitdem schrumpfte sie kontinuierlich. Zuletzt waren es noch knapp 19.000 [1].

2006 gegründet, holten die Piraten zur Bundestagswahl 2009 [2] etwa zwei Prozent der Wählerstimmen. Ein Achtungserfolg. In den kommenden zwei, drei Jahren wurden sie hochgejubelt. Zwischenzeitlich waren ihre Umfragewerte gar zweistellig. Doch die Ernüchterung folgte auf dem Fuß. Der Traum vom Einzug in den Bundestag platzte 2013 [3] – nur 0,2 Prozentpunkte mehr als 2009.

Querelen und Bedeutungslosigkeit

Mitglieder traten aus, Wähler wandten sich ab und die Partei versank in innerparteilichen Querelen – und in der Bedeutungslosigkeit. Mindestens alle zwei Jahre musste sich ein neuer Bundesvorstand einarbeiten, die verschiedenen Flügel der Piratenpartei stritten viel, Debatten wurden in epischer Breite und öffentlich über Twitter ausgetragen. Das alles lähmte.

Dass die Partei auch Politik kann, zeigen Abgeordnete in vier Landesparlamenten. In Nordrhein-Westfalen, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Berlin haben die Piraten den Einzug in den Landtag geschafft [4]. Und einige von ihnen werden selbst von altgedienten Parlamentariern als zuverlässige und souveräne Mitspieler im politischen Tagesgeschäft geschätzt.

Doch inhaltlich ist es mittlerweile ruhig geworden. Der Blogger und Re:publica-Mitveranstalter Markus Beckedahl sieht deshalb keine Chancen mehr für die Partei. "Wir haben in den vergangenen Jahren auf eine innovative Initiative der Piraten gewartet. Aber da kam einfach nichts. Mittlerweile ist zum Thema Netzpolitik von der SPD mehr zu hören als von den Piraten." Zudem sähen sich die fähigen Köpfe der Partei längst nach neuen Aufgaben um.

Piraten noch nicht abschreiben

Nun wollen die Piraten mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 wieder durchstarten. Auf dem Bundesparteitag in Würzburg soll die künftige Linie festgelegt werden – mehr Präsenz zeigen, auf die Straße gehen, zeigen, wofür man steht. "Wir müssen zeigen, dass wir noch nicht untergegangen sind. Wir sind noch da und es braucht uns nach wie vor – oder dringender denn je", sagt Körner.

Parteienforscher Karl-Rudolf Korte von der Uni Duisburg-Essen meint, die Piraten noch nicht gänzlich abzuschreiben: "In Zeiten von großen Koalitionen steigen die Chancen der kleinen Parteien." Transparenzfragen, Privatheit, Internet – das beschäftige die Gesellschaft schon sehr. "Diese Partei ist für diese Themen nicht nur legitimiert, sondern hat auch den Sachverstand dafür. Das muss sie nun über ein, zwei sichtbare Personen klug bündeln und dann kann sie noch einmal versuchen, anzugreifen."

[Update, 25.07., 15:10] Der Vorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner, ist auf dem Bundesparteitag in Würzburg mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden. Der erste und der zweite Absatz dieser Meldung wurden entsprechend geändert. [Update] (anw [5])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-2762439

Links in diesem Artikel:
[1] http://finanzen.piratenpartei.de/statistik.php?bk=17&jahr=2015
[2] https://www.heise.de/news/Bundestagswahl-Schwarz-Gelb-loest-voraussichtlich-Grosse-Koalition-ab-2-Update-797889.html
[3] https://www.heise.de/news/Bundestagswahl-2013-Merkel-gewinnt-aber-Schwarz-gelb-am-Ende-1964029.html
[4] https://www.heise.de/news/Piratenpartei-im-vierten-Landesparlament-1574476.html
[5] mailto:anw@heise.de

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