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Im Rechtsstreit um wettbewerbswidrige Absprachen bei E-Books in den USA haben sich drei Großverlage zu Entschädigungszahlungen bereit erklärt. Jeder Kunde, der in einem bestimmten Zeitraum eines ihrer E-Books gekauft hat, soll Geld erhalten.

Um für sich den Rechtsstreit um wettbewerbswidrige Preisabsprachen bei E-Books [1] beizulegen, sind drei der beteiligten Verlage bereit, insgesamt 69 Millionen US-Dollar (55 Millionen Euro) zu bezahlen. Das haben einige der beteiligten Attorneys General erklärt [2], die die US-Bundesstaaten in dem Verfahren vertreten. Sie haben mit HarperCollins, Hachette und Simon & Schuster die Modalitäten der außergerichtlichen Einigung geklärt, aber noch muss das zuständige US-Bundesbezirksgericht in New York der Einigung zustimmen.

Die drei Großverlage hatten umgehend nach der Klageerhebung durch das US-Justizministerium einer außergerichtlichen Einigung zugestimmt [3], deren Modalitäten danach ausgehandelt wurden. Laut der nun erzielten Einigung werden die Verlage ihre Preisgestaltung für E-Books ändern und an die Verbraucher, die durch die Preisabsprachen geschädigt wurden, Entschädigungen zahlen. Auch die US-Bundesstaaten sollen 7,5 Millionen US-Dollar erhalten, um die Kosten des Verfahrens zu decken.

Die Zahlungen an die Kunden sind in der nun erzielten Einigung genau festgelegt. Demnach erhält jeder, der zwischen dem 1. April 2010 und dem 21. Mai 2012 ein E-Book dieser Verlage gekauft hat Geld. Pro Buch sollen zwischen 0,25 US-Dollar und 1,32 US-Dollar erstattet werden. Der genaue Betrag wird davon abhängen, ob es das gekaufte Buch auf die Bestsellerliste der New York Times geschafft hatte und wann es veröffentlicht wurde. Die Auszahlung soll 30 Tage nach der Zustimmung des Bundesbezirksgerichts beginnen.

Kunden, die einen Anspruch auf die Entschädigung haben, können sich diese auszahlen oder aber auf künftige E-Book-Käufe anrechnen lassen. Dazu haben sich die E-Book-Händler Amazon, Barnes & Noble, Apple und Kobo bereit erklärt, jeden Käufer, dem Geld zusteht, per E-Mail zu kontaktieren. Auch Google und Sony wollen ihre Kunden benachrichtigen.

Aus den Mitteilungen der Attorneys General geht teilweise auch hervor, wieviel Geld an Kunden in den einzelnen US-Bundesstaaten ausgezahlt werden wird. So rechnet Floridas Attorney General [4] mit rund 4,4 Millionen US-Dollar für ihren Staat, Maryland [5] mit 1,64 Millionen US-Dollar, Connecticut mit 1,26 Millionen US-Dollar oder Hawaii mit rund 300.000 US-Dollar [6] (PDF-Datei).

Die drei Verlage verpflichten sich außerdem dazu, den E-Book-Händlern wieder die freie Gestaltung ihrer Preis zu erlauben. Dazu müssen sie die Verträge nach dem sogenannten Agenturmodell kündigen und dürfen für zwei Jahre keine ähnlichen Vereinbarungen eingehen. Nach Meinung der US-Justiz waren die Preise wegen dem Umschwenken der Branche auf solche Vereinbarungen nach dem Makrteinstieg Apples Anfang 2010 deutlich angestiegen.

Apple sowie die beiden Verlage Penguin und Macmillan widersprechen diesen Vorwürfen und haben der außergerichtlichen Einigung nicht zugestimmt. Für sie wird der Prozess Anfang Juni 2013 [7] weitergehen. (mho [8])

URL dieses Artikels:
https://www.heise.de/-1695648

Links in diesem Artikel:
[1] https://www.heise.de/news/E-Books-US-Justizministerium-klagt-gegen-Apple-und-Verlage-1519081.html
[2] http://www.ct.gov/ag/cwp/view.asp?Q=510082&A=2341
[3] https://www.heise.de/news/E-Books-Verlage-willigen-in-Ausstieg-aus-Agentur-Modell-ein-1519554.html
[4] http://www.myfloridalegal.com/newsrel.nsf/newsreleases/D6664499304E976885257A690077292F
[5] http://www.oag.state.md.us/Press/2012/082912a.html
[6] http://hawaii.gov/ag/main/press_releases/2012/News%20Release%202012-22.pdf
[7] https://www.heise.de/news/E-Books-Prozess-um-Preisabsprachen-erst-2013-vor-Gericht-1624759.html
[8] mailto:mho@heise.de

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