E-Plus beklagt unfaire Frequenzversteigerung

Die von der Bundesnetzagentur in einigen Monaten geplante Versteigerung von Mobilfunklizenzen sorgt im Vorfeld für Ärger. Wie Der Spiegel in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe berichtet, hat sich E-Plus mit einem Beschwerdeschreiben an Landes- und Bundespolitiker gewandt. Der Provider kritisiert darin die von der Regulierungsbehörde vorgelegten Vergabebedingungen: Der Staat greife mit diesem Verfahren zu Lasten der kleinen Anbieter einseitig in den Markt ein. Unternehmen und Wettbewerb würden dadurch "nachhaltig beschädigt".

Bei der Auktion geht es vor allem um die "digitale Dividende" – Frequenzen, die im Zuge der Digitalisierung der terrestrischen Fernsehausstrahlung einer neuen Bestimmung zugeführt werden. Sie gelten als ideal für den Ausbau breitbandiger Mobilfunkangebote und könnten die Versorgung von bislang schlecht angebundenen Gebieten mit schnellem Internet ermöglichen.

Die vorgesehenen Auflagen für die künftigen Nutzer sollen sicherstellen, dass die Frequenzen auch tatsächlich zur Anbindung der weißen Flecken eingesetzt werden. So sollen zunächst Regionen ausgebaut werden, die von den Bundesländern als bedürftig ausgewiesen werden. Erst wenn dort vier Fünftel der Haushalte versorgt sind, dürfen die Frequenzen auch in den dichter besiedelten Gebieten genutzt werden.

Kleine Mobilfunknetzbetreiber wie das Düsseldorfer Unternehmen E-Plus fühlen sich durch die Vergabebedingungen massiv benachteiligt. Diese könnten dazu führen, dass die beiden großen Mobilfunkanbieter Vodafone und T-Mobile mit üppigen Frequenzpaketen ausgestattet würden, beklagte E-Plus, während einer der kleinen Anbieter möglicherweise sogar völlig leer ausgeht. (cp)