EU-Entscheidung zu Brandenburger Chipfabrik frühestens im Juli

Die EU-Kommission hat mit der Prüfung der geplanten staatlichen Förderung für die Chipfabrik in Frankfurt (Oder) begonnen. Der Antrag der Bundesregierung liege in Brüssel zur Genehmigung vor, sagte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti am Freitag in Brüssel. Jetzt müsse zunächst geklärt werden, ob der Antrag vollständig sei. Dann könne sich die Kommission zwischen zwei und 18 Monaten Zeit bis zu einer Entscheidung nehmen. Über die beantragte Fördersumme gab der Sprecher keine Auskunft.

Nach früheren Angaben des brandenburgischen Wirtschaftsministeriums sind im Finanzierungskonzept für das Chipwerk 353 Millionen Euro aus staatlichen Fördertöpfen eingeplant. Nach dem EU-Recht hat die Kommission die Aufgabe, solche Finanzspritzen zu untersuchen, um eine Verzerrung des Wettbewerbs in Europa zu verhindern.

Die EU-Kommission beschäftigt sich derzeit auch noch unter Umweltschutz-Aspekten mit der Chipfabrik. EU-Umweltkommissarin Margot Wallström untersucht, ob bei dem Großprojekt europäische Vorgaben missachtet worden sind. Wallström hatte Ende April ein Mahnschreiben an die Bundesregierung geschickt und genaue Angaben über die Chipfabrik verlangt. Für eine Antwort hat die Regierung zwei Monate Zeit.

An der Chipfabrik, die 1,5 Milliarden Euro kosten wird, sind Intel, das Emirat Dubai, das Land Brandenburg sowie der Technologiekonzern Jenoptik beteiligt. Die Produktion in dem Werk soll im dritten Quartal des kommenden Jahres starten und 1500 Menschen beschäftigen. Fabrik-Betreiber ist die Communicant Semiconductor Technologies AG. (dpa)/ (cp)