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EU-Kommissarin bereitet Verfahren wegen TKG-Novelle vor

Medien-Kommissarin Viviane Reding erhält von ihren Kollegen in der EU-Kommission das Mandat, ein Vertragsverletzungsverfahren einzuleiten.

Die EU-Kommission [1] bereitet wegen der kürzlich verabschiedeten [2] Änderung des Telekommunikationsgesetzes mit Hochdruck ein Vertragsverletzungsverfahren vor. Wie der Sprecher von Medien-Kommissarin Viviane Reding heute in Brüssel sagte, erteilten ihr die Kollegen ein entsprechendes Mandat. Reding und die für Wettbewerbsrecht zuständige Kommissarin Neelie Kroes hatten die Bundesregierung wiederholt gewarnt [3], das Gesetz auf den Weg zu bringen. Nach Einschätzung der Brüsseler Behörde wird die Deutsche Telekom durch einen Passus zu Regulierungsferien gegenüber der Konkurrenz bevorzugt. Es dürfte die erste Verfahrenseröffnung unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft [4] sein, die am 1. Januar beginnt und ein halbes Jahr dauert.
Mit Vertragsverletzungsverfahren, die in einer Klage vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg münden können, will die Kommission die Mitgliedsstaaten zwingen, das EU-Recht einzuhalten. Der Bundesrat hatte dem Gesetz am vergangenen Freitag zugestimmt. Es wird voraussichtlich Mitte Januar in Kraft treten. Der Kommissionssprecher kündigte an, genau in diesem Moment werde der Bundesregierung die Verfahrenseröffnung schriftlich mitgeteilt.
Das Gesetz stellt das neue VDSL-Glasfasernetz der Deutschen Telekom, die in die Technik drei Milliarden Euro investieren will, zunächst von der deutschen Wettbewerbsaufsicht – der Bundesnetzagentur – frei. Der Konzern argumentiert, ohne Investitionssicherheit könne diese enorme Summe nicht aufgebracht werden. Insgesamt sollen 50 Großstädte angeschlossen werden. Wettbewerber der Telekom haben angekündigt, ihre Investitionen in dem Zukunftsmarkt zu drosseln.
Zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes, der Auseinandersetzung um die Telekommunikationsregulierung und das geplante VDSL-Netz der Deutschen Telekom siehe auch:
  • Bundesrat will umstrittenem Telekommunikationsgesetz zustimmen [7]
  • Bundestag verabschiedet Telekommunikationsgesetz [8]
  • Weg frei für Regulierungsferien beim VDSL-Netz der Telekom [9]
  • Telekom-Konkurrenten drohen mit Investitionsstopp [10]
  • EU-Verfahren gegen Telekommunikationsgesetz wahrscheinlich [11]
  • Koalition einigt sich beim Telekommunikationsgesetz [12]
  • Berlin nimmt EU-Verfahren wegen "Lex Telekom" notfalls in Kauf [13]
  • Telekom-Konkurrenten befürchten EU-weite Auswirkung von "Lex Telekom" [14]
  • Telekom-Konkurrenten kritisieren Haltung der CSU zu VDSL-Regulierung [15]
  • EU droht erneut mit Klage wegen Glasfasernetz der Telekom [16]
  • Expertenstreit über Zugang zum Hochgeschwindigkeitsnetz der Telekom [17]
  • TK-Branchenverbände bringen sich für Bundestagsanhörung in Position [18]
  • Zwischen Netzneutralität und Sammeln von User-Daten [19]
  • T-Com startet Triple-Play-Angebot [20]
  • Telekom-Wettbewerber fordern Zugang zu VDSL-Infrastruktur [21]
  • FDP-Spitze freundet sich mit Regulierungsferien für die Telekom an [22]
  • Telekom-Renditevorgaben stellen VDSL-Netzausbau in Frage [23]
  • Bundesnetzagentur schließt VDSL in Bitstrom-Regulierung ein [24]
  • EU-Kommission untermauert Kritik an "Regulierungsferien" für die Telekom [25]
  • Auch RTL flimmert über das VDSL-Netz [26]
  • EU-Kommission fordert Bitstromzugang auch für VDSL [27]
  • EU-Kommission will niedrigere Preise für Breitband-Internet in Deutschland [28]
  • BT rechnet mit Zugang zum VDSL-Netz der Telekom [29]
  • Telekom überträgt Programme von ARD und ZDF per IPTV [30]
  • Telekom soll mit der Konkurrenz über VDSL-Netz verhandeln [31]
  • Telekom droht mit Ausbaustopp bei neuem Glasfasernetz [32]
  • Verband: VDSL-Monopol gefährdet Breitband-Wachstum [33]
  • DIHK: "Regulierungsferien" für VDSL-Netz der Telekom schaffen Rechtsunsicherheit [34]
  • Telefonica setzt weiter auf ADSL2+ [35]
  • Bundesrat gegen Entschädigung von Telcos für Überwachungsdienste [36]
  • VDSL-Start der Telekom möglicherweise mit angezogener Handbremse [37]
  • Reding trifft Glos zum Spitzengespräch im Telekom-Streit [38]
  • Widerstand gegen "Regulierungsferien" für die Telekom wächst weiter [39]
  • Bundesrat will sich mit Kritik an "Regulierungsferien" für die Telekom zurückhalten [40]
  • T-Com-Chef Raizner droht mit Ausbau-Stopp für VDSL [41]
  • EU-Kommission fordert Nachbesserungen bei Telekommunikationsgesetz [42]
  • Glos sieht keine Begünstigung der Telekom [43]
  • Telekom sieht keinen Regulierungsbedarf in Deutschland [44]
  • Opposition kündigt Widerstand gegen VDSL-Regulierungsferien für die Telekom an [45]
  • VDSL: EU wirft Bundesregierung Protektionismus vor [46]
  • Telekom-Konkurrenten laufen Sturm gegen Regulierungspause für VDSL [47]
  • Telekom startet VDSL-Testbetrieb mit IPTV im Mai [48]
  • Hansenet will Beschwerde gegen Telekom einreichen [49]
  • Neuer Regulierungsrahmen für Telekommunikation bleibt heftig umstritten [50]
  • EU-Kommissarin droht im Telekom-Streit erneut mit Klage [51]
  • Experte: Streit um VDSL-Ausbau ist Stellvertreterkrieg [52]
  • Bundesregierung kritisiert EU-Kommissarin im Streit um VDSL-Netz der Telekom [53]
  • Streit um Telekom-Netz verzögert TKG-Novellierung [54]
  • EU-Kommission droht Berlin im Streit um VDSL-Netz mit rechtlichen Schritten [55]
  • Spekulationen um Zukunft des Telecom-Anbieters Arcor [56]
  • Merkel stärkt Telekom im Glasfaserstreit mit EU den Rücken [57]
  • EU setzt in Streit um Telekom-Glasfasernetz auf Einlenken Berlins [58]
  • Telekom beschränkt IPTV-Übertragung der Bundesliga auf VDSL-Netz [59]
  • VDSL-Netz: Regulierer startet Anhörung zu "neuen Märkten" [60]
  • EU-Kommissarin: Keine Ausnahme für die Telekom bei Glasfaser-Netzen [61]
  • VDSL-Netz: Bringt neue Technik automatisch einen neuen Markt? [62]
  • Telekom-Chef hält TKG-Änderungsentwurf für unzureichend [63]
  • Investitionsschutz für die Glasfaserpläne der Telekom soll ins TKG [64]
  • Deutschland gegen übermäßige Regulierung der Telekom-Märkte [65]
  • Bundesregierung will Telekom-Regulierung lockern [66]
  • Wissenschaftler gegen neues Monopol der Telekom beim Glasfasernetz [67]
  • Hochgeschwindigkeitsnetz: Kompromiss gesucht [68]
  • Regulierer: Deutsche Telekom soll Glasfasernetz freiwillig öffnen [69]
  • EU-Kommission hat wegen Telekom Bedenken gegen Koalitionsvertrag [70]
  • Konkurrenz befürchtet neues Monopol für Deutsche Telekom [71]
  • Hightech-Strategie mit Hindernissen im schwarz-roten Koalitionsvertrag [72] in c't aktuell
  • Telekom soll Glasfasernetz ohne Regulierungsauflagen bekommen [73]
  • Streit um künftiges Glasfasernetz der Telekom verschärft sich [74]
  • Telekom soll neues Glasfasernetz für Konkurrenten öffnen [75]
  • Telekom will neues Glasfasernetz nicht für Wettbewerber öffnen [76]
    • (dpa) /

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    [2] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-plant-Klage-gegen-Deutschland-wegen-TKG-Novelle-127536.html
    [3] https://www.heise.de/news/EU-Verfahren-gegen-Telekommunikationsgesetz-wahrscheinlich-119853.html
    [4] http://www.eu2007.de/info/de/
    [5] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-plant-Klage-gegen-Deutschland-wegen-TKG-Novelle-127536.html
    [6] https://www.heise.de/news/Bundesrat-winkt-Telekommunikationsgesetz-und-Anti-Terrorgesetze-durch-127295.html
    [7] https://www.heise.de/news/Bundesrat-will-umstrittenem-Telekommunikationsgesetz-zustimmen-127092.html
    [8] https://www.heise.de/news/Bundestag-verabschiedet-Telekommunikationsgesetz-122617.html
    [9] https://www.heise.de/news/Weg-frei-fuer-Regulierungsferien-beim-VDSL-Netz-der-Telekom-122230.html
    [10] https://www.heise.de/news/Telekom-Konkurrenten-drohen-mit-Investitionsstopp-120597.html
    [11] https://www.heise.de/news/EU-Verfahren-gegen-Telekommunikationsgesetz-wahrscheinlich-119853.html
    [12] https://www.heise.de/news/Koalition-einigt-sich-beim-Telekommunikationsgesetz-119845.html
    [13] https://www.heise.de/news/Berlin-nimmt-EU-Verfahren-wegen-Lex-Telekom-notfalls-in-Kauf-119520.html
    [14] https://www.heise.de/news/Telekom-Konkurrenten-befuerchten-EU-weite-Auswirkung-von-Lex-Telekom-116260.html
    [15] https://www.heise.de/news/Telekom-Konkurrenten-kritisieren-Haltung-der-CSU-zu-VDSL-Regulierung-114583.html
    [16] https://www.heise.de/news/EU-droht-erneut-mit-Klage-wegen-Glasfasernetz-der-Telekom-113122.html
    [17] https://www.heise.de/news/Expertenstreit-ueber-Zugang-zum-Hochgeschwindigkeitsnetz-der-Telekom-175049.html
    [18] https://www.heise.de/news/TK-Branchenverbaende-bringen-sich-fuer-Bundestagsanhoerung-in-Position-174708.html
    [19] https://www.heise.de/news/Medientage-Zwischen-Netzneutralitaet-und-Sammeln-von-User-Daten-173520.html
    [20] https://www.heise.de/news/T-Com-startet-Triple-Play-Angebot-172728.html
    [21] https://www.heise.de/news/Telekom-Wettbewerber-fordern-Zugang-zu-VDSL-Infrastruktur-171155.html
    [22] https://www.heise.de/news/FDP-Spitze-freundet-sich-mit-Regulierungsferien-fuer-die-Telekom-an-167042.html
    [23] https://www.heise.de/news/Bericht-Telekom-Renditevorgaben-stellen-VDSL-Netzausbau-in-Frage-165266.html
    [24] https://www.heise.de/news/Bundesnetzagentur-schliesst-VDSL-in-Bitstrom-Regulierung-ein-161997.html
    [25] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-untermauert-Kritik-an-Regulierungsferien-fuer-die-Telekom-155746.html
    [26] https://www.heise.de/news/Auch-RTL-flimmert-ueber-das-VDSL-Netz-154636.html
    [27] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-fordert-Bitstromzugang-auch-fuer-VDSL-153975.html
    [28] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-will-niedrigere-Preise-fuer-Breitband-Internet-in-Deutschland-153669.html
    [29] https://www.heise.de/news/BT-rechnet-mit-Zugang-zum-VDSL-Netz-der-Telekom-152698.html
    [30] https://www.heise.de/news/Telekom-uebertraegt-Programme-von-ARD-und-ZDF-per-IPTV-152528.html
    [31] https://www.heise.de/news/Regulierer-Telekom-soll-mit-der-Konkurrenz-ueber-VDSL-Netz-verhandeln-152498.html
    [32] https://www.heise.de/news/Telekom-droht-mit-Ausbaustopp-bei-neuem-Glasfasernetz-150544.html
    [33] https://www.heise.de/news/Verband-VDSL-Monopol-gefaehrdet-Breitband-Wachstum-150114.html
    [34] https://www.heise.de/news/DIHK-Regulierungsferien-fuer-VDSL-Netz-der-Telekom-schaffen-Rechtsunsicherheit-141781.html
    [35] https://www.heise.de/news/Telefonica-setzt-weiter-auf-ADSL2-141483.html
    [36] https://www.heise.de/news/Bundesrat-gegen-Entschaedigung-von-Telcos-fuer-ueberwachungsdienste-139699.html
    [37] https://www.heise.de/news/VDSL-Start-der-Telekom-moeglicherweise-mit-angezogener-Handbremse-139210.html
    [38] https://www.heise.de/news/Reding-trifft-Glos-zum-Spitzengespraech-im-Telekom-Streit-137228.html
    [39] https://www.heise.de/news/Widerstand-gegen-Regulierungsferien-fuer-die-Telekom-waechst-weiter-136932.html
    [40] https://www.heise.de/news/Bundesrat-will-sich-mit-Kritik-an-Regulierungsferien-fuer-die-Telekom-zurueckhalten-136181.html
    [41] https://www.heise.de/news/T-Com-Chef-Raizner-droht-mit-Ausbau-Stopp-fuer-VDSL-Update-135686.html
    [42] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-fordert-Nachbesserungen-bei-Telekommunikationsgesetz-131603.html
    [43] https://www.heise.de/news/Glos-sieht-keine-Beguenstigung-der-Telekom-131370.html
    [44] https://www.heise.de/news/Telekom-sieht-keinen-Regulierungsbedarf-in-Deutschland-127329.html
    [45] https://www.heise.de/news/Opposition-kuendigt-Widerstand-gegen-VDSL-Regulierungsferien-fuer-die-Telekom-an-126183.html
    [46] https://www.heise.de/news/VDSL-EU-wirft-Bundesregierung-Protektionismus-vor-125766.html
    [47] https://www.heise.de/news/Telekom-Konkurrenten-laufen-Sturm-gegen-Regulierungspause-fuer-VDSL-125676.html
    [48] https://www.heise.de/news/Telekom-startet-VDSL-Testbetrieb-mit-IPTV-im-Mai-120412.html
    [49] https://www.heise.de/news/Hansenet-will-Beschwerde-gegen-Telekom-einreichen-115685.html
    [50] https://www.heise.de/news/Neuer-Regulierungsrahmen-fuer-Telekommunikation-bleibt-heftig-umstritten-115307.html
    [51] https://www.heise.de/news/EU-Kommissarin-droht-im-Telekom-Streit-erneut-mit-Klage-112784.html
    [52] https://www.heise.de/news/Experte-Streit-um-VDSL-Ausbau-ist-Stellvertreterkrieg-112484.html
    [53] https://www.heise.de/news/Bundesregierung-kritisiert-EU-Kommissarin-im-Streit-um-VDSL-Netz-der-Telekom-112062.html
    [54] https://www.heise.de/news/Streit-um-Telekom-Netz-verzoegert-TKG-Novellierung-110737.html
    [55] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-droht-Berlin-im-Streit-um-VDSL-Netz-mit-rechtlichen-Schritten-110027.html
    [56] https://www.heise.de/news/Spekulationen-um-Zukunft-des-Telecom-Anbieters-Arcor-109935.html
    [57] https://www.heise.de/news/Merkel-staerkt-Telekom-im-Glasfaserstreit-mit-EU-den-Ruecken-109211.html
    [58] https://www.heise.de/news/EU-setzt-in-Streit-um-Telekom-Glasfasernetz-auf-Einlenken-Berlins-108891.html
    [59] https://www.heise.de/news/Telekom-beschraenkt-IPTV-uebertragung-der-Bundesliga-auf-VDSL-Netz-107141.html
    [60] https://www.heise.de/news/VDSL-Netz-Regulierer-startet-Anhoerung-zu-neuen-Maerkten-178214.html
    [61] https://www.heise.de/news/EU-Kommissarin-Keine-Ausnahme-fuer-die-Telekom-bei-Glasfaser-Netzen-177390.html
    [62] https://www.heise.de/news/VDSL-Netz-Bringt-neue-Technik-automatisch-einen-neuen-Markt-176374.html
    [63] https://www.heise.de/news/Telekom-Chef-haelt-TKG-aenderungsentwurf-fuer-unzureichend-171641.html
    [64] https://www.heise.de/news/Investitionsschutz-fuer-die-Glasfaserplaene-der-Telekom-soll-ins-TKG-170890.html
    [65] https://www.heise.de/news/Deutschland-gegen-uebermaessige-Regulierung-der-Telekom-Maerkte-164463.html
    [66] https://www.heise.de/news/Bundesregierung-will-Telekom-Regulierung-lockern-163224.html
    [67] https://www.heise.de/news/Wissenschaftler-gegen-neues-Monopol-der-Telekom-beim-Glasfasernetz-160726.html
    [68] https://www.heise.de/news/Hochgeschwindigkeitsnetz-Kompromiss-gesucht-154570.html
    [69] https://www.heise.de/news/Regulierer-Deutsche-Telekom-soll-Glasfasernetz-freiwillig-oeffnen-148491.html
    [70] https://www.heise.de/news/EU-Kommission-hat-wegen-Telekom-Bedenken-gegen-Koalitionsvertrag-148116.html
    [71] https://www.heise.de/news/Konkurrenz-befuerchtet-neues-Monopol-fuer-Deutsche-Telekom-147802.html
    [72] http://www.heise.de/ct/aktuell/meldung/66081
    [73] https://www.heise.de/news/Telekom-soll-Glasfasernetz-ohne-Regulierungsauflagen-bekommen-145174.html
    [74] https://www.heise.de/news/Streit-um-kuenftiges-Glasfasernetz-der-Telekom-verschaerft-sich-141913.html
    [75] https://www.heise.de/news/Telekom-soll-neues-Glasfasernetz-fuer-Konkurrenten-oeffnen-Update-140702.html
    [76] https://www.heise.de/news/Telekom-will-neues-Glasfasernetz-nicht-fuer-Wettbewerber-oeffnen-140631.html

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