EU-Kommission schlägt Informationsnetz über kritische Infrastrukturen vor
Die EU-Kommission will ein gesichertes IT-System einrichten, das die EU-Mitgliedstaaten beim Austausch bewährter Verfahren und von Informationen bei gemeinsamen Bedrohungen und Schwachstellen unterstützen soll.
Der für Justiz und Sicherheit zuständige EU-Kommissar Jacques Barrot hat ein europäisches Warn- und Informationsnetz (Critical Infrastructure Warning Information Network, CIWIN) vorgeschlagen, mit dem der Schutz kritischer Infrastrukturen zum Beispiel im Verkehr- und Energiebereich verbessert werden soll. An der gemeinsamen Forschungsstelle im norditalienischen Ispra soll ein gesichertes IT-System eingerichtet werden, das von der Kommission verwaltet wird. Es soll die EU-Mitgliedstaaten beim Austausch bewährter Verfahren und von Informationen bei gemeinsamen Bedrohungen, Schwachstellen und bei Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen unterstützten, heißt es in einer Mitteilung. Der Vorschlag geht im Rahmen des konsultativen Gesetzgebungsverfahrens an den Rat und an das Europäische Parlament.
Barrot sieht seinen Vorschlag als einen "Eckpfeiler des europäischen Programms für den Schutz kritischer Infrastrukturen" und als einen "wichtigen Schritt auf dem Weg zu einer funktionierenden Gemeinschaft für den Schutz kritischer Infrastrukturen in der Europäischen Union". Das es in der EU viele unterschiedliche Schutzmaßnahmen und -auflagen gebe, werde den nationalen Behörden und der EU-Kommission mit CIWIN ein effizientes und benutzerfreundliches Instrument für den Informationsaustausch zur Verfügung gestellt. Die Nutzung des Systems soll freiwillig sein, das heißt die EU-Länder können das System insgesamt oder nur einzelne seiner Funktionen nutzen oder gar nicht in Anspruch zu nehmen.
Die offiziellen Planungen für einen besseren Schutz der Infrastrukturen reichen bei der Bundesregierung in die Zeiten des früheren Bundesinnenministers Otto Schily zurück. Dieser hatte im Sommer 2005 einen "Nationalen Plan zum Schutz der IT-Infrastrukturen" präsentiert. Vertreter von Staat und Wirtschaft einigten sich dann im September 2007 auf den "Umsetzungsplan Kritis", bei dem es abseits der IT auch um andere Lebensadern der hochtechnisierten Gesellschaft geht. Ein Jahr später hieß es, ein Frühwarnsystem für Angriffe auf kritische Infrastrukturen sei in Planung. (anw)
