EU-Kritiker Hans-Peter Martin großer Sieger in Österreich

Grüne, OVP und vor allem Sozialdemokraten verlieren massiv

Nach der letzten Europawahl hatten viele geglaubt, dass der Erfolg von Hans-Peter Martin nur von kurzer Dauer sein könnte. Tatsächlich spielte Martin zwar bei den Nationalratswahlen seit 2004 keine Rolle, konnte jetzt aber auf seinem Spezialterrain seinen Stimmanteil sogar noch deutlich verbessern. 2004 war er aus dem Stand auf 14 Prozent gekommen, nun liegt seine Liste bei 17,9 Prozent. Der ehemalige Journalist hatte sich unter anderem dadurch einen Namen gemacht, dass er die Lobbyarbeit des CDU-Abgeordneten Elmar Brok öffentlich machte.

Am Erfolg des Vorarlbergers liegt es möglicherweise auch, dass die FPÖ zwar Zuwächse verzeichnete, aber mit 13,1 Prozent deutlich unter den Prognosen und dem Nationalratswahlniveau von 17,5 Prozent liegt. Klarster Wahlverlierer sind die Sozialdemokraten, die um fast 10 Punkte auf nun 23,8 Prozent abstürzten. Auch die Grünen, die sich in Österreich besonders offensiv für den Lissabon-Vertrag aussprachen, verloren 3,4 Punkte und fielen auf nun 9,5 Prozent. Stärkste Partei ist weiterhin die ÖVP, die allerdings ebenfalls 3 Punkte einbüßte und nun bei 29,7 Prozent liegt. Die Kärntner Regionalpartei BZÖ kam auf 4,7 Prozent. Andere Parteien spielten keine Rolle.

Bleibt das Ergebnis nach Auszählung der Briefwahlstimmen relativ unverändert, dann entsendet die ÖVP sechs, die SPÖ fünf, Hans-Peter Martin drei, die FPÖ zwei und die Grünen einen Abgeordneten ins Europaparlament. Allerdings können sich nach einem möglichen Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages noch Änderungen an dieser Sitzverteilung ergeben.