EU-Regulierer begrüßen VoIP -- bleiben aber uneins über Grad der Regulierung
Weil VoIP gut für den Tk-Wettbewerb ist, verständigten sich Europas Regulierer grundsätzlich darauf, ein gedeihliches Umfeld für die IP-Telefonie zu schaffen.
Voice-over-IP (VoIP) ist gut für den Wettbewerb und kann den Telekommunikationsmarkt radikal verändern. Daher sehen sich Europas Regulierer verpflichtet, eine der Netztelefonie gedeihliches, regulatorisches Umfeld zu schaffen. Das hielt die European Regulators Group (ERG) in ihrem heute in Brüssel veröffentlichten gemeinsamen Standpunkt zu VoIP (DOC) fest. Abgesehen von der Begeisterung über VoIP gehen die Meinungen der Regulierer in den europäischen Mitgliedsstaaten aber doch noch so deutlich auseinander, dass man sich nach vielen Diskussionen darauf verständigte, dass es keine "One-Size-fits-all"-Regulierung gebe. Genau das fordern allerdings Unternehmen, die ungern unterschiedlichen Regeln innerhalb des europäischen Marktes begegnen wollen.
Zum Streitthema geografische Rufnummern heißt es in dem Papier, "im Prinzip" sollten VoIP-Anbieter geografische Rufnummern ebenso anbieten dürfen wie klassische Festnetz-Betreiber. Tatsächlich ist dies laut einer von der ERG durchgeführten Umfrage allerdings ohnehin schon in 18 Mitgliedsländern möglich. Spezielle Nummernräume, wie sie in einigen Ländern bereits eingeführt oder angekündigt wurden -- wie auch in Deutschland -- könnten sich dann als wenig attraktiv erweisen, wenn der Preis zu hoch sei.
Zur ebenfalls heftig diskutierten Frage des Notrufs einigte man sich auf folgende Formulierung: "In Fällen, in denen ein Anfrufer nicht lokalisiert werden kann (im Wesentlichen im Fall der nomadischen Nutzung von VoIP), sollte der Endnutzer klar und unmissverständlich über Beschränkungen bei der Weiterleitung des Notrufs, der Weitergabe des Standorts und über die damit verbundenen Konsequenzen informiert werden." Etwaige künftige Anforderungen an die Notrufmöglichkeiten aus VoIP-, SIP-, SMS- und sogar E-Mail-Diensten sollen noch einmal auf die Agenda kommen, wenn Markt und Technologien reifer sind. Die Regulierer regen im Übrigen an, dass die Branche technische Lösungen für die Notrufe weiter entwickelt. Dabei wird eingeräumt, dass eventuell auch auf Seiten der Notrufeinsatzzentralen entsprechend technisch nachgerüstet werden muss.
So recht werden sich VoIP-Provider über das Papier nicht freuen können, lässt es doch viele Fragen offen und den nationalen Regulierern viel Spielraum. Eine "Herausforderung" sei es, die bestehenden Regeln auf unterschiedliche Technologien neutral anzuwenden. "Die rechtliche Bewertung des Status von VoIP im Rahmen der Europäischen Gesetzgebung" wird ebenfalls auf den Zeitpunkt verschoben, wenn der "Markt weiter entwickelt ist." VoIP bleibt folgerichtig auf der Agenda der ERG. Im ebenfalls beschlossenen Arbeitsprogramm 2005 steht es an zweiter Stelle, nach einen Bericht über die Entbündelung von DSL. (Monika Ermert) / (pmz)
