EU-Wahl: Piratenpartei Deutschland verliert Sitz im Europaparlament

Nach dem vorläufigen Wahlergebnis hat die Piratenpartei in Deutschland ihren Sitz im Europaparlament verloren. Auch in Tschechien hat sie starke Einbußen.

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(Bild: Shutterstock)

10.06.2024, 12:40 Uhr

Lesezeit: 2 Min.

Von

Anika Reckeweg

Die Piratenpartei Deutschland wird nach den vorläufigen aktuellen Wahlergebnissen nicht mehr für Deutschland im Europaparlament vertreten sein. Das vorläufige Wahlergebnis zur Europawahl 2024 sank von 0,7 Prozent im Jahr 2019 auf 0,5 Prozent.

In absoluten Zahlen haben die Piraten rund 56.500 Stimmen in Deutschland verloren. Ein herber Verlust für die Partei, die sich vor allem die Themen Digitalisierung, Freiheit des Internets und Netzpolitik auf die Fahnen geschrieben hat. Damit verliert sie nach den vorläufigen Ergebnissen nämlich auch ihren Sitz im Parlament.

"Ein Desaster für unsere digitalen Rechte"

"Dass die @piratenpartei nicht mehr im Europäischen Parlament vertreten sein wird, ist ein Desaster für unsere digitalen Rechte", schreibt Patrick Breyer, der zuletzt für die Piratenpartei im Europaparlament saß, auf Mastodon. 2019 hatte die Piratenpartei insgesamt vier Sitze im Europäischen Parlament erreichen können: Einen errang sie durch die Wahl in Deutschland, drei Abgeordnete zogen für Tschechien ins Europaparlament ein. Die Abgeordneten hatten sich mit der Fraktion Grüne/Europäische Freie Allianz zusammengeschlossen und konzentrierten sich in Parlamenten und Ausschüssen auf die Themen Überwachungsgesetze, Antikorruptionsmaßnahmen und der Schutz der Menschenrechte im digitalen Zeitalter.

Auch in Tschechien hat die Piratenpartei bei der diesjährigen Wahl viele Stimmen verloren. Konnten die Piraten 2019 mit 13,95 Prozent für Tschechien noch drei Sitze im Parlament besetzen, wird sich diese Zahl nach aktuellem Stand auf einen Sitz reduzieren.

In neun Ländern auf dem Wahlzettel

In insgesamt neun Ländern der Europäischen Union stand die Piratenpartei in der vergangenen Woche auf dem Wahlzettel. In Luxemburg erreichte sie 4,92 Prozent der Stimmen (2019: 7,7 Prozent), konnte nach den aktuellen Berechnungen aber keinen Sitz im Parlament erringen. Da die Piratenpartei bis zuletzt weniger als fünf Abgeordnete im Parlament hatte, musste sie vor der Wahl 4000 Unterstützungsunterschriften sammeln und einreichen, um bei der Europawahl 2024 antreten zu können.

Als vorläufige Ergebnisse gelten erste Ergebnisse nach den Angaben der offiziellen Wahlbehörde des Mitgliedstaats auf Grundlage des Prozentsatzes der ausgezählten Stimmen.