EU setzt Microsoft letzte Frist

Die EU-Kommission hat Microsofts Antrag auf eine Fristverlängerung von zwei Monaten zurückgewiesen und dem Konzern noch zwei Wochen Zeit gegeben, zu den laufenden Untersuchungen wegen Wettbewerbsbehinderung Stellung zu nehmen.

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Von
  • Wolfgang Stieler

Die EU-Kommission hat Microsofts Antrag auf eine Fristverlängerung von zwei Monaten zurückgewiesen und dem Konzern noch zwei Wochen Zeit gegeben, zu den laufenden Untersuchungen wegen Wettbewerbsbehinderung Stellung zu nehmen. Das berichtet das Wall Street Journal in seiner aktuellen Ausgabe. Demnach hat der Konzern nun noch bis zum 17. Oktober Zeit, die gegen ihn vorgebrachten Anschuldigungen schriftlich zu entkräften. Am 12. November soll dann eine mündliche Anhörung in Brüssel stattfinden.

Die EU-Untersuchungen gegen Microsoft laufen seit rund vier Jahren. Die Kommission wirft dem Software-Konzern vor, er habe auf rechtswidrige Weise seine beherrschende Stellung im Markt der Betriebssysteme für Personalcomputer auf den Markt der einfachen Server-Betriebssysteme erweitert. Eine Wettbewerbs-Beschwerde von Sun vom Dezember 1998 soll Ausgangspunkt der Ermittlungen gewesen sein; Sun hatte sich beklagt, Microsoft sei bei der Lizenzvergabe diskriminierend vorgegangen und habe grundsätzliche Informationen über das Windows-Betriebssystem verweigert.

Auch die Koppelung des Windows-PC-Betriebssystems mit dem Windows-Media-Player ist der Kommission ein Dorn im Auge. Die Kommission schlug unter anderem vor, dass Microsoft eine Windows-Version anbieten sollte, die nicht den Windows-Media-Player umfasst. Andernfalls könnte Microsoft auch verpflichtet werden, Konkurrenzprodukte auf diesem Gebiet mit Windows auszuliefern.

Die EU-Kommission hatte den Konzern, der sich erst vor kurzem zur Beteiligung an einer Anhörung entschlossen hatte, zuletzt terminlich massiv bedrängt. Beobachter glauben, dass EU-Wettbewerbskommissar Mario Monti das Verfahren unbedingt abschließen möchte, bevor er im November 2004 aus dem Amt scheidet. (wst)