EfI verklagt 223 Firmen wegen Patent zur Farbwiedergabe
Namhafte Firmen der Computer- und Fotobranche sollen das so genannte Schreiber-Patent zur Optimierung der Farbwiedergabe auf verschiedenen Ausgabemedien verletzt haben.
Gegen etliche namhafte Firmen der Computer- und Fotobranche hat das amerikanische Unternehmen EfI (Electronics for Imaging) zusammen mit dem Massachusetts Institute of Technology (MIT) wegen Verletzung der Rechte aus dem so genannten Schreiber-Patent von 1985 eine Klage eingereicht. In der heise online vorliegenden, 70 Seiten umfassenden Klageschrift werden bekannte Unternehmen wie Microsoft, Acer, Fujitsu und HP der Patent-Verletzung bezichtigt. Von der Klage betroffen sind aber nicht nur Software-Hersteller (unter anderem Corel, Macromedia und Micrografx), sondern auch Produzenten von Scannern (wie Umax, Mustek) und Digitalkameras (wie Agfa, Casio, Kyocera, Olympus, Nikon), die ihren Produkten Bildbearbeitungssoftware beilegen. Unter den Beklagten befinden sich auch kleinere Computerhändler aus Deutschland, die via Internet entsprechende Produkte in den USA vermarkten.
EfI klagt auf Unterlassung, Schadensersatz sowie auf detaillierte Auskunft durch die Beklagten über den Umfang der Patentverletzung (Umsätze, Einnahmen, Gewinne). Die Klage begründet EfI mit in die Vergangenheit zurückreichenden Patent-Verletzungen, die aus Verkauf und Auslieferung von entsprechender Software zu Bildbearbeitung herrühren sollen.
In dem betreffenden US-Patent mit der Nummer 4,500,919, das am 4. Mai 1982 eingereicht und am 19. 2. 1985 erteilt wurde, geht es um die vom damaligen MIT-Professor William F. Schreiber entwickelten Verfahren zur Optimierung der Farbwiedergabe auf den verschiedensten Ausgabemedien (Bildmanipulation). Die in der Patentschrift erläuterten Verfahren dienen jeglicher Art der Bearbeitung und Ausgabe von Bildern auf Monitoren und anderen rasternden Ausgabemedien (Drucktechnik jeder Art). Diese Formen der Bildbearbeitung kommen in jedem Programm für Bildbearbeitung und Fotodruck zum Einsatz. Dem Vernehmen nach soll EfI mit den durch das Schreiber-Patent resultierenden Lizenzzahlungen mehr Gewinn gemacht haben als mit dem Verkauf seiner gesamten Produktpalette. (uh)
