Elektronische Gesundheitskarte: Rücktritte in der Rollout-Region
Nach Kritik aus den eigenen Reihen haben zwei Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein ihre Posten zur Verfügung gestellt.
- Detlef Borchers
Die Vorstände der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) haben im Streit um die elektronische Gesundheitskarte (eGK) ihre Posten aufgegeben. Leonhard Hansen und Klaus Enderer reagieren mit einer fristgemäßen Auflösung ihrer Verträge auf die Kritik, die am Freitag auf einer Vertreterversammlung der KVNO an ihnen geübt wurde. Beide Vorstände hatten sich stark für den Rollout der eGK engagiert und dabei gegen eine von den Ärzten geforderte "Denkpause" bei Einführung der neuen Technik ausgesprochen.
In der nicht öffentlichen Sitzung der KV-Delegierten soll heftige Kritik am Verhalten des KV-Vorstandes geübt worden sein, der die Ärzte der Rollout-Region weiter dazu aufrief, die Lesegeräte für die neue Karte zu bestellen. Dabei hatte die eigene Ärztekammer Nordrhein im Mai dazu aufgerufen, vorerst keine Lesegeräte zu bestellen. Nach dem Beschluss der Ärztekammer sollte eine Denkpause eingelegt werden, solange wesentliche Systemfragen zur Gesundheitskarte nicht geklärt seien.
Unterdessen kommt der Anfang 2009 angelaufene Rollout von Lesegeräten nicht voran. Nach offiziellen Zahlen haben 3,9 Prozent der 15.000 Ärzte die Pauschalen beantragt, die sie für die Anschaffungen der Lesegeräte von den Krankenkassen bekommen. Unter Verweis auf diese Zahlen hatte die Freie Ärzteschaft vor der KV-Sitzung gefordert, dass die Delegierten das Aus für die eGK beschließen mögen. In Reaktion auf den Rücktritt des KV-Vorstandes legten die Kritiker nach und sprechen nun von einem Signal für das Ende der e-Card.
Die schlechten Abrufzahlen der Gerätepauschalen dürfen indes nicht einfach als Votum gegen die Kartentechnik gewertet werden, weil die Anträge auf Zahlung der Pauschalen einen Konstruktionsfehler enthalten. Ärzte dürfen diesen Antrag nur einmal abgeben, auch wenn sie berechtigt sind, neben den stationären Lesegeräten die Kosten für mobile Lesegeräte geltend zu machen. Diese Lesegeräte wurden vor kurzem von der Gematik zugelassen. Praktisch können Ärzte, die beide Gerätetypen brauchen, erst seit Anfang Juni ihre Anträge abgeben. Ob jetzt eine Antragswelle schwappt, bleibt abzuwarten: Nach dem offiziellen Zeitplan sollen bis Ende 2009 insgesamt 85 Prozent der Ärzte in Nordrhein die neue Technik einsetzen. (Detlef Borchers) / (vbr)
