Erneut Patentklage gegen RIM

Der kanadische Hersteller der Blackberry-Geräte ist erneut in einen Patentrechtsstreit verwickelt.

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Von
  • Andreas Beier

Der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) sieht sich erneut mit einer Patentklage konfrontiert. Dieses Mal hat Mformation, Anbieter von Verwaltungslösungen für mobile Geräte die Kanadier ins Fadenkreuz genommen. Laut der Klageschrift, eingereicht beim einem Bezirksgericht in Nordkalifornien, soll RIM mit dem Verkauf der Blackberry-Geräte nebst deren Verwaltungssoftware gegen die US-Patente 6.970.917 und 7.343.408 verstoßen.

Laut Mformation habe sich RIM geweigert, Lizenzen für die Patente zu erwerben, sondern habe die darin beschriebenen Verfahren einfach in die eigene Management-Software integriert.

Nicht zum ersten Mal muss sich RIM mit Patentklagen herumschlagen: In einem jahrelangen Rechtsstreit mit NTP Inc. zog das Unternehmen den Kürzeren. Ein Verfahren mit Visto zieht sich ebenfalls bereits seit über zwei Jahren hin. (adb)